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Juncker nimmt alte Debatte um europäische Armee wieder auf

Die Spannungen zwischen der Europäischen Union und Russland geben der Debatte über eine gemeinsame Armee Europas neue Nahrung. Der Präsident der

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Juncker nimmt alte Debatte um europäische Armee wieder auf

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Die Spannungen zwischen der Europäischen Union und Russland geben der Debatte über eine gemeinsame Armee Europas neue Nahrung. Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, sagte der Zeitung “Welt am Sonntag”, eine solche Armee würde Russland den Eindruck vermitteln, dass Europa es mit der Verteidigung seiner Werte ernst meine. Die Idee ist nicht neu. Bereits in den 1950er Jahren warben mehrere Staaten für eine europäische Verteidigungsgemeinschaft. Die 28 Mitgliedsstaaten beurteilen die derzeitige Bedrohung unterschiedlich, folglich reagieren sie auch unterschiedlich darauf”, so der Experte Vivien Pertusot vom Französischen Institut für Internationale Beziehungen. “Die Idee Junckers, eine Armee zu schaffen, um auf diese Weise zu einer gemeinsamen Sicherheitspolitik zu gelangen, ist funktionalistisch. Ein Problem wird nicht dadurch gelöst, dass man irgendeine Lösung durchsetzt.”

Meinung

Eine europäische Armee wäre nicht abschreckender als der Beistandsartikel fünf des NATO-Vertrags

Vor sechs Jahrzehnten scheiterte eine europäische Verteidigungsgemeinschaft am Widerstand Frankreichs. Inzwischen sind auch die Staaten Mittel- und Osteuropas NATO-Mitglieder. “Eine solche Armee wäre nicht abschreckender als der Artikel fünf des NATO-Pakts, der Beistand garantiert”, meint Pertusot. Im Fall einer europäischen Armee gäbe es Chaos bei der Organisation, auch Entscheidungsprozesse wären sehr schwierig.” Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Idee einer europäischen Armee. Sie betonte jedoch, dies sei ein Zukunftsprojekt.