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Polen wählt am Sonntag: Alles, was Sie wissen müssen

Polen wählt am kommenden Sonntag – die zweite große Wahl innerhalb des letzten halben Jahres. Bei den Präsidentschaftswahlen im Mai hatte es bereits

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Polen wählt am kommenden Sonntag – die zweite große Wahl innerhalb des letzten halben Jahres.

Bei den Präsidentschaftswahlen im Mai hatte es bereits einen spürbaren Rechtsruck gegeben: Andrzej Duda, Vorsitzender der nationalkonservativen Partei “Recht und Gerechtigkeit” (PiS) gewann die Wahl und löste seinen Vorgänger Bronislaw Komorowski der liberal-konservativen Partei (PO) nach fünfjähriger Amtszeit ab.

An diesem Wochenende erhofft sich die pro-europäische Bürgerplattform (PO) einiges, vor allem, dass die Nationalkonservativen nicht noch einmal gewinnen.

Was steht auf dem Spiel?
Die Polen sind aufgerufen, am kommenden Sonntag ihre Repräsentanten für beide Kammern des Parlaments zu wählen.

Polens politische Landschaft ist geprägt von zwei Parteien des konservativen Flügels, der liberal-konservativen Partei (PO) und der national-konservativen Partei “Recht und Gerechtigkeit” (PiS).

Die PO hat die vergangenen acht Jahre die Regierung gestellt. Sie ist aber in einem fragilen Zustand und läuft Gefahr, gegen die konservative PiS zu verlieren. Die PiS hatte überraschend die Präsidentschaftswahlen im Mai gewonnen und erhofft sich nun noch mehr Stimmen.

Sollte es am Sonntag zu einem Wahlsieg der PiS kommen, würde das bedeuten, dass die Partei sowohl die Exekutive als auch die Legislative in ihren Händen hielte. Polens europäische Nachbarn könnten sich abschrecken lassen, denn sie wollen eine weitere Integration. Auf einem nationalen Niveau ist eine Rückkehr zu konservativen Werten wahrscheinlich.

Wie funktioniert Polens Wahlsystem?
Die Sitze in Polens Unterhaus werden anteilig der Parteistimmen vergeben. Die Parteien benötigen mindestens fünf Prozent der Stimmen. Koalitionen müssen mindestens acht Prozent der Stimmen bekommen.

Es gibt 41 Wahlbezirke in Polen. Jedem Wahlbezirk stehen zwischen sieben und 19 Sitzen zu, je nach seiner Größe.

Die 100 Mitglieder des Senats werden seit 2011 direkt durch das Mehrheitswahlsystem gewählt.

Welche politischen Parteien gibt es in Polen?

“Recht und Gerechtigkeit” (PiS): die konservative, euroskeptische Partei. Sie räumen dem Staat eine wichtigere Rolle in der Wirtschaft ein und treten für eine Herabsetzung des Renteneintrittsalters ein.

Die liberal-konservative Plattform (PO): sie wollen einen Mindestlohn einführen und Zeitarbeitsverträge einschränken.

Kurkiz’15: Die Partei sieht Polen gefangen als “Kolonie fremder Regierungen und internationaler Unternehmer” und möchte einen Neuanfang.

Nowoczesna: Sie versprechen Steuererleichterungen, einen Stop für die Finanzierung von politischen Parteien aus dem Staatsbudget und eine Eindämmung der Bürokratie.

Die Polnische Volkspartei (PSL): Sie fördert das Unternehmertum in der Landwirtschaft und eine Ausweitung der finanziellen Unterstützung für lokale Firmen. Sie sind einer Koalitionsbildung mit konservativen oder liberalen Parteien nicht abgeneigt, solange die Rechte der Bauern unangetastet bleiben.

Die “Vereinigte Linke” (ZL): Sie fordern eine Erhöhung des Mindestlohns um 40 Prozent, wollen einen Stundenmindestlohn durchsetzen, unbezahlte Praktika abschaffen und das Renteneintrittsalter herabsetzen, wobei die Zahl der Arbeitsjahre berücksichtigt werden soll.

KORWiN: Die Partei möchten den Einfluss der EU in Polen eindämmen, den Einfluß des Staates auf die Wirtschaft beschränken und das öffentliche Gesundheitssystem und die Schulbildung vom Staat lösen.