Dieser Inhalt ist in Ihrer Region nicht verfügbar

Venezuela: Konflikt zwischen Regierung und Parlament verschärft sich

Access to the comments Kommentare
Von Euronews
Venezuela: Konflikt zwischen Regierung und Parlament verschärft sich

<p>Venezuelas Präsident hat für seine Regierung <a href="http://www.avn.info.ve/contenido/nuevo-equipo-gobierno-debe-estar-l%C3%ADnea-directa-trabajando-pueblo">neue Minister ernannt, auf wichtigen Posten wie denen für Wirtschaft und für Finanzen</a>.</p> <p>Damit will Nicolás Maduro die schwierige Wirtschaftslage verbessern und sich und seine Sozialisten für den Kampf mit einem widerspenstigen neuen Parlament rüsten.</p> <p>Venezuela machen vor allem die niedrigen Erdölpreise zu schaffen. Die Wirtschaft schrumpft, die Teuerung liegt bei rund zweihundert Prozent.</p> <p>Maduro selbst sprach von einer wirtschaftlichen Notlage und kündigte einen Maßnahmenplan an.</p> <iframe width="560" height="315" src="https://www.youtube.com/embed/_DAC6OVbcXo" frameborder="0" allowfullscreen></iframe> Die (lange) Ansprache Maduros zur Regierungsumbildung und weiteren Vorhaben (auf Spanisch) <p>Das Parlament, in dem nun die Opposition die Mehrheit hat, hat <a href="http://www.asambleanacional.gob.ve/noticia/show/id/13972">an seinem zweiten Arbeitstag drei Abgeordnete vereidigt, denen das Oberste Gericht ihren Sitz eigentlich verwehrt</a>.</p> <p>Das Oppositionsbündnis <span class="caps">MUD</span> sieht aber Gericht und Urteil als politisch gelenkt an.</p> <p>Durch diese drei Abgeordneten hat die <span class="caps">MUD</span> nun im Parlament eine Zweidrittelmehrheit. Das bringt ihr zum Beispiel die Möglichkeit, die Absetzung von Ministern oder sogar von Maduro selbst zu betreiben.</p> <p>Nach Lesart der Sozialisten sitzen nun aber drei Abgeordnete unrechtmäßig im Parlament: Das führe dazu, dass das ganze Parlament unrechtmäßig sei, seine Beschlüsse somit ungültig.</p>