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"Grün vor Ekel" oder Verfassungsschutz gegen AfD?

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Von Euronews
"Grün vor Ekel" oder Verfassungsschutz gegen AfD?

<p>Nach den umstrittenen Aussagen der AfD-Politikerinnen Frauke Petry und Beatrix von Storch zum <a href="http://de.euronews.com/2016/01/30/im-notfall-auf-fluechtlinge-schiessen-streit-um-aeusserung-von-afd-chefin-petry/">Gebrauch von Schusswaffen gegen Flüchtlinge</a> herrscht in Deutschland Streit um den Umgang mit der rechtspopulistischen Partei.<br /> Viele ordnen die AfD nach der Diskussion ums Schießen an der Grenze anders ein. Andere sprechen von der <a href="http://www.svz.de/nachrichten/themen/fluechtlinge/schusswaffeneinsatz-gegen-fluechtlinge-die-afd-im-shitstorm-id12617991.html">AfD im Shitstorm</a>. Laut Medienberichten sind auch nicht alle AfD-Politiker mit den Aussagen von Petry und Storch einverstanden.<br /> In der Süddeutschen Zeitung schreibt Heribert Prantl: <a href="http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-afd-vorschlaege-auf-einmal-darf-gesagt-werden-was-unsaeglich-ist-1.2842762">Wenn AfD-Spitzenfunktionäre dafür eintreten, dass an der deutschen Grenze gegen Flüchtlinge von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden kann, ist das nicht populistisch, auch nicht rechtspopulistisch, sondern nur verabscheuungswürdig; es ist dies der Prolog zur Unmenschlichkeit. Dagegen sträubt sich alles, was diesen Staat ausmacht. Könnte das Grundgesetz die Farbe wechseln, es würde rot werden vor Scham und grün vor Ekel.</a></p> <p>Den Verfassungsschutz gegen die AfD einsetzen will der Journalist und Jurist Heribert Prantl aber nicht. Das hat der <span class="caps">SPD</span>-Vizekanzler in einem Interview verlangt. Sigmar Gabriel forderte auch, AfD-Politiker nicht mehr in Talkshows im TV mitmachen zu lassen. Sigmar Gabriel sagte: “Früher galt in Deutschland eine klare Regel: Parteien, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Landes wenden, denen helfen wir nicht noch, ihre Propaganda über das Fernsehen zu verbreiten.”</p> <p>Tatsächlich waren zuletzt in fast allen Talkshows auch im öffentlich-rechtlichen deutschen Fernsehen Vertreter der AfD eingeladen – wie Beatrix von Storch, die bei Anne Will neben einem Vertreter der evangelischen Kirche für Unmut sorgte.</p> <p>Wie umgehen mit AfD und <span class="caps">PEGIDA</span>? Diese Frage wird in Deutschland kontrovers diskutiert. Dass <span class="caps">PEGIDA</span>-Anhänger mehrheitlich für die AfD sind, belegt eine neue Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung.</p> <p><blockquote class="twitter-tweet" data-lang="de"><p lang="de" dir="ltr">Studie: 80 Prozent der Pegida-Anhänger wählen AfD <a href="https://t.co/1PwIA3ejYM">https://t.co/1PwIA3ejYM</a> <a href="https://t.co/WRpvh9MNGz">pic.twitter.com/WRpvh9MNGz</a></p>— <span class="caps">DIE</span> <span class="caps">WELT</span> (@welt) <a href="https://twitter.com/welt/status/693892957066366977">31. Januar 2016</a></blockquote><br /> <script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script></p> <p>Auf Facebook erreichen uns immer mehr Kommentare von Menschen, die meinen, es gäbe in Deutschland keine Meinungsfreiheit mehr. Viele von ihnen glauben, dass zur Meinungsfreiheit auch gehört, dass man gegen Flüchtlinge wettern, Gewalt androhen und Muslime verteufeln darf, dass man intolerant sein und diskriminieren darf.</p>