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Iran wählt Parlament und Expertenrat

Im Iran finden an diesem Freitag Parlamentswahlen statt. Darüber hinaus wird über die künftige Besetzung des Expertenrates abgestimmt. Two upcoming

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Iran wählt Parlament und Expertenrat

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Im Iran finden an diesem Freitag Parlamentswahlen statt. Darüber hinaus wird über die künftige Besetzung des Expertenrates abgestimmt.

Wahlwerbung war den Kandidaten für die 290 Parlamentssitze gemäß den offiziellen Bestimmungen nur in dieser Woche gestattet. Die wichtigsten Strömungen in der politischen Landschaft der Islamischen Republik lassen sich in drei Gruppen einteilen: Konservative, Reformer und Moderate.

Bei der Wahl des Expertenrates wird über die Besetzung eines Gremiums entschieden, das über weitreichenden Einfluss verfügt. Eine der wichtigsten Aufgaben ist die Ernennung, Kontrolle und gegebenfalls die Absetzung des Revolutionsführers, dem iranischen Staatsoberhaupt. In den Expertenrat können ausschließlich Religionsgelehrte einziehen.

Rückblick auf die iranischen Parlamentswahlen 2012:

“Regierung und Moderate versuchen, einen Wandel zu bringen”

euronews-Reporterin Maria Sarsalari sprach mit Iran-Korrespondent Javad Montazeri und fragte zunächst nach dem bisherigen Verlauf des Wahlkampfes.

Javad Montazeri
“Es wird zwei wichtige Abstimmungen geben: Die Parlamentswahl und die Wahl des Expertenrats. Mehr als 12.000 Kandidaten hatten sich für die Parlamentswahl registriert, doch mehr als die Hälfte von ihnen wurden vom Wächterrat ausgeschlossen. Die meisten von ihnen stehen der reformistischen Bewegung nahe. Die Reformer wollen ihren Wahlkampf allerdings nicht abbrechen und sogar noch verstärken. Das konnte man etwa letzte Woche beobachten, als sie massiv gegen die Konservativen mobil machten. Bei einer hohen Wahlbeteiligung versprechen sich die Reformer einen Wahlsieg – auch wenn es nur ihre Kandidaten zweiter oder dritter Wahl werden.

Dann ist da noch der Aufstieg einer dritten Bewegung, die der Moderaten. Prominente Personen, die vorher auf den Listen der Konservativen waren, gehören ihr an und sind nun bei den Moderaten gelistet. Der Sprecher des Parlaments, Ali Laridschani – zuvor eine der prominentesten Persönlichkeiten der Konservativen – hat beispielsweise entschieden, bei der Wahl als unabhängiger Kandidat anzutreten.”

Maria Sarsalari
“Viele Menschen wollen sich an der Wahl beteiligen. Was steht dabei auf dem Spiel?”

Javad Montazeri
“Es ist die erste Wahl in Iran nach dem Atomdeal mit der 5 + 1 Gruppe. Das Aufheben der Sanktionen eröffnet zahlreiche Möglichkeiten, die zur Verbesserung der Wirtschaftslage beitragen werden.

Die Konservativen haben die politischen Einrichtungen des Landes nun seit rund zehn Jahren geleitet.

Die Regierung und die Moderaten versuchen nun, einen Wandel zu bringen. Seit den Wahlen 2013, bei denen Rouhani ins Amt kam, ist ihr Ziel, im Parlament die Kontrolle zu übernehmen, damit Regierung und Parlament denselben Kurs fahren und das Programm von Präsident Rouhani vorantreiben, das sowohl die wirtschaftliche als auch politische Situation verbessern soll.”

Maria Sarsalari
“Danke Javad, euronews-Korrespondent in Teheran. Die Parlamentswahl im Iran können Sie in unserer TV-Berichterstattung, auf unserer Internetseite und in den sozialen Netzwerken verfolgen.”