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Brasiliens Senat beginnt Amtsenthebungsprozess gegen Rousseff

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Brasiliens Senat beginnt Amtsenthebungsprozess gegen Rousseff

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“Der Senat ist wieder versammelt, um seine verfassungsmäßige Aufgabe zu erfüllen und über die Zukunft einer gewählten Präsidentin zu entscheiden, der vorgeworfen wird, anklagbare Handlungen begangen zu haben.”

Mit diesen Worten eröffnete der Vorsitzende Richter des brasilianischen Verfassungsgerichts, Ricardo Lewandowski, den Amtsenthebungsprozess gegen die suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff.

Richter Lewandowski leitet das Verfahren, an dessen Ende aber Brasiliens 81 Senatoren per Abstimmung entscheiden müssen, ob Rousseff ihr Amt behält oder nicht. Er erinnerte die Senatoren daran, dass sie nun als unabhängige Juroren, und nicht als Parteimitglieder gefragt seien.

Am Montag soll Rousseff vor den Senatoren erscheinen, die Abstimmung wird für Dienstag oder Mittwoch erwartet.

Derzeit sieht es für Rousseff eher schlecht aus. Einer Umfrage der Zeitung O Globo zufolge wollen 51 Senatoren gegen sie stimmen. Elf sind demnach noch unentschlossen und nur 19 auf Rousseffs Seite. In diesem Fall würde Rousseffs Widersacher, ihr derzeit kommissarisch regierender Vizepräsident Michel Temer, bis zum Ende der Amtszeit übernehmen.

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