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USA und Russland: Wieder keine Lösung für Syrien

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USA und Russland: Wieder keine Lösung für Syrien

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Wer gehofft hatte, die USA und Russland würden beim G20-Gipfel in China einen Kompromiss für eine Waffenruhe in Syrien finden, wurde enttäuscht. Zwar trafen sich die Präsidenten und die Außenminister beider Länder, doch am Ende einigte man sich lediglich darauf, weiter verhandeln zu wollen. Es war das erste Treffen zwischen Barack Obama und Wladimir Putin seit Monaten.

Obama: “Wir hatten ein paar produktive Gespräche darüber, wie ein echtes Ende der Gewalt aussehen würde. Und das würde es uns beiden, den USA und Russland, ermöglichen, uns auf gemeinsame Feinde wie den IS oder Nusra zu konzentrieren. Aber wegen der bestehenden Vertrauenslücken sind die Verhandlungen schwierig, und wir konnten diese Lücken noch nicht auf eine Art schließen, die tatsächlich funktioniert.”

Diplomaten sagten am Montag, nur technische Details hätten eine Lösung verhindert. Tags zuvor hatte es zunächst nach einer Einigung ausgesehen. Das US-Außenministerium lud Journalisten zu einer Telefonkonferenz ein, die nachmittags kurzfristig wieder abgesagt wurde. Kerry sprach in Hangzhou von “einigen schwierigen Fragen”, die noch zu klären seien. US-Diplomaten sagten, Russland sei in einigen Punkten hinter bereits Vereinbartes zurückgegangen. Im russischen Außenministerium hieß es, es gebe keinen Anlass für “dramatische Erklärungen”, die Arbeit an dem Abkommen werde fortgesetzt.

Putin sagte derweil, er habe den Eindruck, Obama sei aufrichtig an einer Lösung für Syrien interessiert. Und weiter: “Ich hoffe wirklich, dass wir ein Abkommen erzielen. Und ich habe Grund anzunehmen, dass das in den kommenden Tagen passieren kann. Wir werden darüber sprechen können, wie wir die Zusammenarbeit mit den USA im Kampf gegen Terrororganisationen, auch die in Syrien, verbessern und verstärken können.”

Die USA und Russland verhandeln seit Monaten über die Lage in Syrien. Russland steht an der Seite der syrischen Regierung. Die USA fordern, dass Russland und Syrien die Angriffe auf Zivilisten einstellen und humanitäre Hilfe zur Bevölkerung lassen. In dem seit fünf Jahren dauernden Krieg sind rund 400.000 Menschen getötet worden, fünf Millionen sind auf der Flucht.

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