EU-Parlament hebt Immunität von Marine Le Pen auf

EU-Parlament hebt Immunität von Marine Le Pen auf
Von Euronews
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Das EU-Parlament hat die Immunität der französischen Abgeordneten Marine Le Pen aufgehoben.

WERBUNG

Das EU-Parlament hat die Immunität der französischen Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen aufgehoben.

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hatte dafür plädiert, die Immunität von Marine Le Pen aufzuheben. Der Ausschuss folgte einer Aufforderung der Staatsanwaltschaft von Nanterre. Diese hatte Ende 2015 gegen Le Pen Ermittlungen wegen “Verbreitung von Gewaltbildern” im Internet eingeleitet.

Die Vorsitzende der rechtsextremen Partei Front National (FN) und Präsidentschaftskandidatin hatte im Dezember 2015 auf ihrer Twitter-Seite drei Gräuelfotos von Opfern der Dschihadistenmiliz “Islamischer Staat” (IS) veröffentlicht.

Die parlamentarische Immunität soll Abgeordnete vor allem vor Einschüchterungsversuchen mit juristischen Mitteln schützen. Staatsanwaltschaften können nicht strafrechtlich gegen einen Abgeordneten ermitteln, so lange die Immunität in Kraft ist. Im Parlament bleibt sie aber, auch wenn ihre Immunität aufgehoben ist.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Frankreich: Macron läge in Stichwahl klar vor Le Pen

EU verurteilt politische Unterdrückung in Russland

Nicht mehr unbegrenzt gültig? EU plant neues Führerscheingesetz