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Deutschland: Abschiebungen nach Afghanistan nur noch in Ausnahmefällen

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Von Euronews
Deutschland: Abschiebungen nach Afghanistan nur noch in Ausnahmefällen

<p>Nach dem Anschlag von Kabul mit mindestens 90 Toten will die deutsche Bundesregierung abgelehnte afghanische Asylbewerber vorerst nur noch in Ausnahmefällen zurückschicken. </p> <p>Das machte Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich. </p> <p>Das Auswärtige Amt werde jetzt erst einmal die Sicherheitslage im Land neu bewerten, sagte sie. </p> <p>Bis dahin sollen nur noch sogenannte Gefährder, Straftäter und Personen, die sich weigern, ihre Identität feststellen zu lassen, abgeschoben werden. </p> <p><blockquote class="twitter-tweet" data-lang="de"><p lang="de" dir="ltr">Die Sicherheitslage in <a href="https://twitter.com/hashtag/Afghanistan?src=hash">#Afghanistan</a> muss neu bewertet werden. Bis neue Lagebeurteilung vorliegt werden <a href="https://twitter.com/hashtag/R%C3%BCckf%C3%BChrungen?src=hash">#Rückführungen</a> weitgehend gestoppt: <a href="https://t.co/bQkdIzqnka">pic.twitter.com/bQkdIzqnka</a></p>— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) <a href="https://twitter.com/AuswaertigesAmt/status/870328290988482560">1. Juni 2017</a></blockquote><br /> <script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script></p> <h3>Kritik von Linken und Grünen</h3> <p>Linke und Grüne fordern dagegen einen kompletten Abschiebestopp. </p> <p>Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht sagte der “Heilbronner Stimme”: “Die Abschiebungen nach Afghanistan müssen nicht<br /> nur ausgesetzt, sondern gestoppt werden.”</p> <p>Das forderte auch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt: “Es muss einen<br /> Abschiebestopp geben. Dieses Land ist nicht sicher.”</p> <p>Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl kritisierte, die Unterscheidung zwischen Straffälligen und Nicht-Straffälligen sei fragwürdig. </p> <h3>Tumult in Nürnberg</h3> <p>Neben dem Anschlag in Kabul hatte auch ein Zwischenfall in Nürnberg die Abschiebe-Debatte neu entfacht. </p> <p>Beim Versuch, einen afghanischen Berufsschüler in Abschiebehaft zu nehmen, kam es am Mittwoch zu Ausschreitungen. </p> <p>Dabei soll der Afghane laut der Polizei gedroht haben, <a href="https://www.welt.de/politik/deutschland/article165166353/In-einem-Monat-bin-ich-wieder-hier-und-bringe-Deutsche-um.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter">Deutsche umzubringen</a>. Seine Unterstützer beschreiben ihn dagegen als <a href="http://www.nordbayern.de/politik/abschiebeprotest-in-nurnberg-wer-ist-asef-n-wirklich-1.6199389">gut integriert.</a> </p> <p>Seine Abschiebung wurde wegen des Anschlags in Kabul inzwischen gestoppt.</p>