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#PulseForPoland in 130 Städten - Solidaritätsdemos mit protestierenden Polen

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#PulseForPoland in 130 Städten - Solidaritätsdemos mit protestierenden Polen

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Die Pro-EU-Bürgerbewegung “Pulse of Europe” hat an diesem Sonntag in 130 Städten Solidaritätskundgebungen mit der in Polen gegen die umstrittene Justizreform protestierenden Polen organisiert. Es wurden auch Unterschriften für einen Unterstützerbrief gesammelt. Die Idee der Solidaritätsveranstaltungen mit den Protesten in Polen ging von “Pulse of Europe” in Bremen aus. Trotz der Sommerferien gab es auch Kundgebungen in Frankfurt, Berlin, Aachen und vielen anderen deutschen Städten sowie in Österreich und in Prag.

In der Erklärung von “Pulse of Europe” steht: “Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sind politische Leitideen der europäischen Einigung. Allen, die diese Werte weiterhin gegen die geplante “Justizreform” der polnischen Regierung verteidigen, möchte Pulse of Europe sagen: Ihr seid nicht allein!”

In Polen demonstrieren seit Wochen Zehntausende gegen die von der nationalkonservative PiS-Regierung geplanten Justizreform, die sie für undemokratisch halten. Die EU will deswegen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Regierung in Warschau einleiten.