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Katalonien-Krise: Entspannung in Sicht?

Der Oberste Gerichtshof in Madrid hat die Gemüter im Konflikt um die Unabhängigkeit Kataloniens beruhigt.

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„Ihr seid nicht allein.“ Mit diesem Treueschwur empfingen mehrere Dutzend Unabhängigkeitsbefürworter Parlamentspräsidentin Carme Forcadell und die fünf weiteren Separatisten vor dem Obersten Gericht in Madrid. Vergleichsweise glimpflich kamen die Angeklagten davon.

Fair ist das Urteil laut Ester Capella, einer Abgeordneten der „Republikanischen Linken Kataloniens“, trotzdem nicht: „Die Gründe für diesen Prozess sind keine rechtlichen, sondern politische Gründe. Die Straftat, die Carme Forcadell vorgeworfen wird, ist lediglich, dass sie eine politische Debatte zugelassen hat und eine parlamentarische Mehrheit ihrem demokratischen Auftrag nachkommen ließ.“

Trotzdem behandelte das Oberste Gericht die Separatisten vorsichtiger als der Nationale Gerichtshof. Der hatte vergangene Woche acht abgesetzte katalanische Minister in U-Haft gesteckt.

Für Ignacio González Vega, Sprecher der Gewerkschaft „Jueces para la Democracia“, sind „die Maßnahmen weniger streng als das vom nationalen Gericht verhängte Urteil. Die Angeklagten wurden mit mehr Respekt behandelt und auch das Grundrecht auf Freiheit wurde respektiert.“

Euronews-Korrespondent Carlos Marlasca erklärt, dass die Obersten Richter mit ihrem Urteil die Gemüter in Spanien zumindest etwas beruhigt haben: „Am frühen Donnerstagmorgen begann das Verhör Carme Forcadells, 14 Stunden später ging sie in Gefängnis – ihr wurde aber eine Freilassung auf Kaution in Aussicht gestellt. Da Forcadell offiziell noch im Amt und nicht abgesetzt ist, genießt sie parlamentarische Immunität und wurde nicht vom Nationalen, sondern vom Obersten Gerichtshof verhört. Dessen relativ mildes Urteil könnte für Entspannung im Konflikt um die Unabhängigkeit Kataloniens sorgen.“