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Neuwahlen in Italien im Frühjahr 2018

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Neuwahlen in Italien im Frühjahr 2018

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ITRAI
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Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat das Parlament aufgelöst. Am 4. März wird eine Neuwahl stattfinden. Mattarella unterzeichnete am Donnerstag das entsprechende Dekret und gab damit den offiziellen Startschuss für den Wahlkampf.

Es wird mit einer Phase der Unsicherheit für die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone gerechnet.

Die schwächelnde Wirtschaft und die Migrationskrise sind die größten Herausforderungen für die neue Regierung.

Bis zu den Neuwahlen wird der sozialdemokratische Ministerpräsident Paolo Gentiloni die Amtsgeschäfte weiterführen.

In der fünfjährigen Legislaturperiode hat Italien drei sozialdemokratische Regierungen erlebt: 2013 kam Enrico Letta ins Amt, er wurde aber von Matteo Renzi gestürzt, der wiederum von Gentiloni beerbt wurde. Er habe sein größtes Ziel erreicht, sagte der Ministerpräsident, nämlich die sozialdemokratische Regierung bis ans Ende der fünfjährigen Legislaturperiode zu führen.

Den Italienern droht eine schwierige Regierungsfindung, da keine einzelne Partei derzeit in Umfragen auf die notwendige Mehrheit kommt. Stärkste Einzelpartei ist die Anti-Establishment-Bewegung Fünf Sterne. Vorne liegt jedoch das Mitte-Rechts-Bündnis der Forza Italia des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi mit der rechtspopulistischen Lega. Berlusconi selbst kann wegen einer Verurteilung allerdings nicht kandidieren. Dritte Kraft würden demnach die regierenden Sozialdemokraten.