Seit Jahren kommt Brasilien politisch nicht zur Ruhe.
Seit Jahren kommt Brasilien politisch nicht zur Ruhe. Der ehemalige Präsident Lula da Silva wurde wegen Korruption verurteilt, sein Widerspruch gegen die Verurteilung verworfen – und damit hat er seine Hoffnungen auf ein politisches Comeback bei den nächsten Präsidentschaftswahlen begraben müssen.
Kurz bevor diese Entscheidung des Gerichts bekannt wurde hat Isabel Kumar mit dem amtierenden Präsidenten Brasiliens, Michel Temer, gesprochen. Auch er weist Anschuldigungen zurück, er sei in einen groß angelegten Bestechungsskandal verwickelt gewesen. Themen des Gesprächs: der zerbrechliche Aufschwung des Landes und natürlich der langjährige Kampf seines Landes gegen die Korruption.
Isabel Kumar, euronews: Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie bei Global Conversation sind. Brasilien scheint ohne Korruption nicht denkbar, Sie selbst wurden ebenfalls beschuldigt und haben dementiert, so wie auch schon die beiden letzten Präsidenten dementiert haben. Korruption scheint allgegenwärtig, sie scheint auch vor den Spitzen der Gesellschaft nicht halt zu machen – warum ist Brasilien so korrupt?
Michel Temer: Die Frage der Korruption ist insofern interessant als das alle Bemühungen zu ihrer Bekämpfung das direkte Ergebnis unserer Verfassung sind. Mit Korruptionsvorwürfen ist man schnell bei der Hand, und es gab keine Versuche, Untersuchungen zu Korruptionsvorwürfen irgendwie zu behindern – deshalb sind diese Vorwürfe in Brasilien so häufig geworden. Sogar gegen mich gibt es Korruptionsvorwürfe, denen ich selbstverständlich aufs schärfste widerspreche. Durch diese Korruptionsvorwürfe ist Brasilien nie zur Ruhe gekommen. Interessanterweise wurden meine Kritiker innerhalb kürzester Zeit entlarvt, sie sitzen im Gefängnis, während wir hier reden. Also die, die mich beschuldigt haben.
Isabel Kumar, euronews: Wenn Sie versuchen, gegen solche Anschuldigungen anzugehen, beschädigt das ihre Glaubwürdigkeit? Also die Tatsache, dass Sie schon in Korruptionsskandale verwickelt waren?
Michel Temer: Lassen Sie mich etwas sagen, das ist gut für Sie, und die Zuschauer. In den letzten sechs bis sieben Monaten hat sich mehr und mehr ein falsches Bild durchgesetzt, und auch ihre Fragen verstehe ich vor diesem Hintergrund. Aber: dieses Bild wir zu einer Zeit gezeichnet, in der in das Land sehr stark gewachsen ist. Lassen Sie mich einige Fakten und Zahlen nennen, ich bin nicht sicher, ob Sie sie kennen. Im letzten Quartal haben wir uns sehr stark auf die Arbeitslosigkeit konzentriert, in diesem Quartal wurden 1,4 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen. Im Jahr davor ist das Bruttoinlandsprodukt gesunken, um 3,3 , letztes war es bereits positiv und die Prognose für dieses Jahr liegt zwischen 2,5 und 3% Wachstum.
Isabel Kumar, euronews: Ich höre Sie, und das sind Fragen, auf die wir noch eingehen werden. Aber meine Frage war: Glauben Sie, dass Ihre Glaubwürdigkeit durch dieses Klima der Korruption und die Anschuldigungen gegen sie persönlich beschädigt wird?
Michel Temer: Selbstverständlich, genau wegen dieser falschen und irreführenden Behauptungen, das wirkt sich schon auf meine Glaubwürdigkeit aus. Meine persönliche Integrität, meine persönliche Glaubwürdigkeit wird in aus moralischer Sicht beeinträchtigt, nicht aber meine Funktion als Repräsentant der Regierung.
Isabel Kumar, euronews: Sie sprechen von der Wirtschaft. Wir sehen derzeit eine leichte Erholung, aber es herrscht Unsicherheit und Volatilität, besonders in Brasilien. Wie sehen sie 2018? Sind Sie optimistisch oder haben Sie Bedenken wegen zukünftiger Risiken?
Michel Temer: Die Aussichten sind sehr gut, denn die Erholung ging schnell. Wir sprechen hier von einer Regierung, die nur ein Jahr und acht Monate im Amt ist, nicht acht Jahre – und bitte bedenken Sie, dass die Fakten und Zahlen, von denen ich gesprochen habe, sehr überzeugend sind. Sie zeigen, dass wir die Rezession im ersten dreiviertel Jahr hinter uns gelassen haben und Brasilien wieder wächst.
Isabel Kumar, euronews: Sie gehören dem Mercosur an, dem lateinamerikanischen Freihandelsabkommen. Es gibt Verhandlungen mit der EU, die kurz vor dem Abschluss stehen. Wir haben aber den Eindruck, dass die Verhandlungen ins Stocken geraten, vor allem auf europäischer Seite. Glauben Sie, dass es ein Handelsabkommen geben wird?
Michel Temer: Wenn es diesen Monat nichts wird, es wird wohl noch vor Ende Februar zu einer Einigung kommen, und Sie haben Recht, es gab einige Widerstände seitens einiger europäischer Länder, aber diese Widerstände werden im Dialog überwunden, es ist ein Geben und Nehmen, bei den Europäern genauso wie bei uns auf Seiten des Mercosur/Mer. Ich denke, dass wir das Abkommen mit der EU bald zum Abschluss bringen werden.
Isabel Kumar, euronews: Wir haben über Brasilien und die Korruption diskutiert. Wegen der wirtschaftlichen Situation gibt es Sorgen, die Wähler könnten das Vertrauen verlieren. Dieses Jahr wird gewählt, und wir hören, eine Anti-Establishment Bewegung könnte sich durchsetzen, jemand von der extremen Rechten oder ein Populist, der ihre Reformen rückgängig machen könnte. Beunruhigt Sie das?
Michel Temer: Das glaube ich nicht, und wissen Sie warum? Weil die Reformen so erfolgreich waren, dass es kein Kandidat das Rad zurückdrehen könnte. Ich meine, stellen sie sich einen Präsidenten oder einen Präsidentschaftskandidaten vor, der die Regierung kritisieren möchte. Er würde sagen müssen, ich bin gegen den Rückgang der Inflation. Es waren 10 %, jetzt liegen wir bei 2,9 %. Er müsste sagen, ich bin gegen eine Senkung der Zinssätze: die lagen bei 14 % und jetzt sind es 7. Und er müsste sagen, ich bin gegen die Budgetobergrenze der Regierung, weil ich so viel Geld ausgeben möchte wie ich will, während wir nur so viel ausgeben, wie wir auch an einnehmen. Und er würde sagen müssen, ich bin gegen die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und alle Maßnahmen, mit denen wir Millionen und Abermillionen Arbeitsplätze geschaffen haben. Ich bin mir also ziemlich sicher, dass niemand in Brasilien gewählt werden kann, ohne die Reformen beizubehalten. Das heißt nicht, dass es keine populistischen Bestrebungen gäbe, aber solche populistischen Maßnahmen haben uns genau dahin gebracht, wo wir waren, als ich mein Amt antrat. Und das ist vielleicht auch der Grund, warum ich während meiner Präsident eine gewisse Maß an Unpopularität gibt, denn unsere Maßnahmen sind langfristig angelegt.
Michel Temer gehört der Partido do Movimento Democrático Brasileiro an. Im Mai 2016 übernahm er für die Zeit der maximal sechsmonatigen Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff als Vizepräsident die Regierungsgeschäfte. Nachdem der Senat endgültig für die Amtsenthebung Rousseffs in einer Abstimmung befunden hatte, wurde Temer am 31. August 2016 Präsident Brasiliens und bildete eine liberal-konservative Regierung im krisengeplagten Brasilien.
Isabel Kumar, euronews: Sie sind anscheinend in der unglücklichen Situation, einer der unbeliebtesten Präsidenten in der jüngeren Geschichte Brasiliens zu sein. Warum ist das so, was denken Sie? Und wenn Sie auf Ihre Amtszeit zurückblicken – denn Sie werden ja nicht wieder kandidieren – wie haben Sie sich gefühlt als Präsident?
Michel Temer: Wie Sie wissen, war meine Karriere als Politiker und Universitätsprofessor sehr erfolgreich. Es stimmt, ich war etwas enttäuscht, dass ich plötzlich mit Vorwürfen zu tun hatte, die irgendwie meine Glaubwürdigkeit beeinträchtigen oder beeinträchtigt haben. Aber hat mich nicht daran gehindert, weiter zu machen und immer noch stolz zu sein… nicht so sehr, weil ich Präsident bin, sondern weil ich den künftigen Generationen ein herausragendes Vermächtnis hinterlassen habe. Die Popularitätswerte machen mir keine Sorgen, denn wirklich wichtig ist mir die wachsende Zustimmung, die sich gerade zeigt – und die Anerkennung, die noch kommen wird.
Isabel Kumar, euronews: Herr Präsident, Danke, das sie heute bei uns waren.