Europas Liberale wollen Salvini, Orban & Co. den Kampf ansagen. Das wurde beim Parteikongress in Madrid deutlich. Aus Italien kommt Verstärkung für die Liberalen.
WERBUNGDie europäische Partei ALDE will Europa liberaler gestalten – und nationale Parteien aus mehreren Ländern wollen sich für dieses Ziel engagieren. Das wurde beim ALDE-Kongress in Madrid deutlich. Jüngstes Beispiel: die italienische PiuEuropa von Senatorin Emma Bonino.
"An den wirtschaftlichen Problemen meines Landes, mangelnde Produktivität, Arbeitslosigkeit und so weiter, sind nicht die europäischen Institutionen schuld, sondern die nationalen Behörden", so Senatorin Emma Bonino von PiuEuropa beim Kongress in Madrid. "Wir stehen mit einem beispiellosen Schuldenberg alleine da. In so einer delikaten Situation ist es kaum vorstellbar, was 27 Länder erreichen würden, wenn sie nur auf sich allein gestellt wären. Konrad Adenauer sagte einmal, Europa sei ein Traum von einigen Wenigen, eine Hoffnung für viele, und es würde zu einer Notwendigkeit für alle werden. Genau an diesem Punkt sind wir jetzt angekommen."
PiuEuropa bekommt vorerst Beobachterstatus in der ALDE. Bei einem Kongress im Januar soll entschieden werden, wen die Partei in die Europawahl schickt.
"In Italien ist es nicht ausgeschlossen, dass wir uns bei Themen wie Bürgerrechte und Freiheiten rückwärts bewegen", sagt der PiuEuropa-Parlamentarier Alessandro Fusacchia, "wir haben die Pflicht, diese voranzubringen und zu schützen. Bürgerrechte, Chancen und Ungleichheiten sind Schlüsselbegriffe, die wir auf die Tagesordnung setzen müssen."
Ein Schlüssel für die europäische Partei ALDE: die Bekämpfung des Rechtspopulismus in Europa; das wurde beim ALDE-Kongress in Madrid deutlich. Das Bündnis zwischen den Rechtspopulisten in Ungarn und Italien stellt demnach eine der größten Gefahren für Europa dar.