Tusk: Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin nominiert

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Die EU-Staats- und Regierungschefs haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Kandidatin für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission nominiert. Die Entscheidung fiel am Dienstag bei einem EU-Sondergipfel in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mitteilte.

Zudem ist auch eine Entscheidung über die übrigen Spitzenposten gefallen: Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, soll Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) nachfolgen. Der belgische Ministerpräsident Charles Michel soll EU-Ratspräsident werden und Tusk nachfolgen. Der Spanier Josep Borrell soll die Nachfolge von Federica Mogherini werden und EU-Außenbeauftragter werden.

Die Verhandlungen waren schwierig, es hatten sich deutliche Gräben zwischen den verschiedenen Regionen Europas gezeigt. So hatten sich die nationalkonservativen osteuropäischen Mitgliedsstaaten gegen den Sozialdemokraten Frans Timmermans als neuen Kommissionspräsidenten gestemmt.

Timmermans war in den vergangenen Jahren als Vizekommissionspräsident für Rechtsstaatlichkeit zuständig. Dabei ging er unter anderem gegen Ungarn und Polen vor.