Wege zum Frieden in der Ostukraine? Prorussische Separatisten und die Ukraine ziehen Streitkräfte ab

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Copyright REUTERS/Oleksandr Klymenko
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Von Luis Nicolas Jachmann
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Der weitere Truppenabzug von der Kriegsfront in der Ostukraine lässt Hoffnungen nach einem dauerhaften Waffenstillstand aufkommen. Die OSZE möchte in der Region eine Sonderzone einrichten.

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Seit fünf Jahren herrscht im Osten der Ukraine Krieg. Darüber sind sich Politikwissenschaftler wie Politiker aller Lager einig. Und auch die Verluste sind von mehreren Kriegsparteien zu beklagen: Die UN spricht in Schätzungen von 13.000 Todesopfern seit 2014. 

Neue Vermittlungsversuche mit erhofftem Durchbruch

Immer wieder hatten westliche Regierungen und die OSZE in den vergangenen Jahren versucht zwischen den prorussischen Separatisten und der Ukraine zu vermitteln. Nun scheint eine Entspannung der Konfliktsituation greifbar. Denn beide Konfliktseiten vermelden einen Teilrückzug der Streitkräfte. In der Region um Petrovskoe sollen Truppen und schweres Militärgerät innerhalb von drei Tagen von der Kriegsfront in einem Kilometer Entfernung abgezogen werden.

Russland zeigt sich erfreut, dass beide Konfliktparteien den im Oktober verabredeten Rückzug umsetzen.

"Wir begrüssen den militärischen Rückzug in Zolotoe und Petrovske. Wir glauben, dass es richtig ist, die Bemühungen dieser Entspannungspolitik fortgeführt werden sollten. Das wird auch im Hinblick auf die Vorbereitung des Normandie-Formats entscheidend sein."
Dmitry Peskov
Regierungssprecher Russland

Nach dem Rückzug - Entmilitarisierung, Wahlen und Errichtung einer Sonderzone?

Das Normandie-Format bringt Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland zurück an den Verhandlungstisch. Nach Monaten des diplomatischen Stillstandes ist der Rückzug eine wichtige Voraussetzung für die Aufnahme von Vermittlungsgesprächen. Die OSZE hatte die Einrichtung eines Sonderstatus für die Region ins Spiel gebracht. Vertreter beider Konfliktparteien zeigen sich gesprächsbereit. Doch die prorussischen Separatisten hegen Zweifel an dem ukrainischen Vorgehen:

"Wir sind besorgt über die Aussagen von ukrainischen Politiker, die nach dem Rückzug die Nationalgarde und Polizisten in der Region stationieren will. Das ist eine klare Verletzung der Vereinbarungen und auch der ukrainischen Ankündigungen."
Vladislav Deynego
Sprecher Prorussische Separatisten von Lugansk

Wenige Monate nach Ausbruch des Konfliktes hatten Separatisten in Donezk und Lugansk autonome Volksrepubliken ausgerufen. Bis heute werden diese international nicht anerkannt.

Cutter • Luis Nicolas Jachmann

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