Armenien: Regierungschef Paschinjan macht Weg frei für Neuwahlen

Von Euronews mit dpa • Zuletzt aktualisiert: 25/04/2021

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Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat, wie erwartet, seinen Rücktritt erklärt.

Bis zur vorgezogenen Parlamentswahl am 20. Juni werde er geschäftsführend im Amt bleiben, sagte Paschinjan in einer Fernsehansprache.

Ich hielt es für wichtig, am Völkermordgedenktag zurückzutreten. Das ist wichtig, es zeigt, dass die Macht, die ich den Bürgern Armeniens zurückgebe, dieselbe ist, die ich von ihnen bekomme.
Wir werden den Willen des Volkes respektieren und ohne jeden Zweifel unsere Pflicht gegenüber den Bürgern erfüllen. Wenn das Volk will, dass ich nicht mehr Ministerpräsident sein soll, dann werde ich diese Entscheidung akzeptieren.

Nikol Paschinjan

Ministerpräsident Armenien

Viel Gegenwind für Paschinjan in der Bevölkerung

Die Neuwahlen sollen das Land aus einer innenpolitischen Krise führen. Seit dem Ende der jüngsten Kämpfe um die Region Berg-Karabach im vergangenen November steht Paschinjan in seiner Heimat erheblich unter Druck. Viele Armenier machen den 45-Jährigen für Gebietsverluste im Krieg gegen Aserbaidschan verantwortlich. Bei Massenprotesten wurde wiederholt sein Rücktritt gefordert.

Um das Parlament auflösen zu können, musste der Regierungschef zurücktreten. Paschinjan, der großen Rückhalt in den ländlichen Regionen der Südkaukasus-Republik hat, will im Juni erneut um das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren. Dagegen gab es immer wieder Proteste aus der Opposition.

In dem Krieg vom 27. September bis 9. November 2020 hatte sich das Nachbarland Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets in Berg-Karabach zurückgeholt. Mehr als 6.000 Menschen starben bei den Gefechten.