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Armenien: Militär fordert Rücktritt von Ministerpräsident Paschinjan

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Armenien: Militär fordert Rücktritt von Ministerpräsident Paschinjan
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In Armenien zeichnet sich ein Machtkampf zwischen der Regierung und dem Militär ab. Laut Ministerpräsient Nikol Paschinjan habe die Militärführung einen Putschversuch unternommen, dies erklärte der 45-Jährige auf Facebook.

Er kündigte die Entlassung des Leiters des Generalstabs der Streitkräfte, Onik Gasparjan, an. Außerdem forderte Paschinjan seine Anhänger auf, sich in der Hauptstadt Eriwan auf dem Platz der Republik zu versammeln.

Das ist ein klassischer Versuch eines Militärputsches in Armenien. Ob sie wirklich zur Tat schreiten werden, ist schwer zu sagen, das wird sich zeigen. Denn Nikol Paschinjan hat seine Anhänger aufgerufen, auf diesen Platz zu kommen. Tatsache ist, dass er der gewählte Ministerpräsident ist, das heißt, dass zum Beispiel eine mögliche Verhaftung seinerseits illegal wäre. Abschreckend oder unterstützend - alles ist möglich, aber ich hoffe, dass es keinen Bürgerkrieg geben wird.
Stepan Grigoryan
Politischer Analyst und ehemaliger armenischer Botschafter in Russland

Medienberichten zufolge forderte das Militär in einer Erklärung den Rücktritt Paschinjans und seines gesamten Kabinetts. Der Ministerpräsident und die Regierung seien nicht mehr in der Lage, vernünftige Entscheidungen zu treffen, hieß es in einer Mitteilung. Die Militärvertreter bezogen sich dabei auch auf die kürzliche Entlassung des stellvertretenden Generalstabschefs durch Paschinjan.

Paschinjan steckt seit dem Ende der Kämpfe um die Konfliktregion Berg-Karabach vor mehr als drei Monaten in einer schweren Krise. Die Opposition macht ihn persönlich für die Niederlage gegen Aserbaidschan verantwortlich.

Zuletzt forderten Zehntausende Menschen bei neuen Protesten seinen Rücktritt, den Paschinjan wiederholt ablehnte. In dem jüngsten Krieg um Berg-Karabach vom 27. September bis 9. November holte sich Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er verlorenen Gebiets zurück. Insgesamt starben weit mehr als 4700 Menschen. Armenien berief sich auf Russland als Schutzmacht.