Bis Ende nächster Woche will die EU-Kommission die Analyse des Beitrittsantrags der Ukraine abschließen, auf deren Basis die EU-Staaten entscheiden, wie es weitergeht.
WERBUNGEU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu Gesprächen über den EU-Beitrittsantrag der Ukraine in Kiew.
Bis Ende nächster Woche will die EU-Kommission die Analyse des Beitrittsantrags der Ukraine abschließen, auf deren Basis die EU-Staaten entscheiden, wie es weitergeht. Ob ihre Behörde den 27 Mitgliedstaaten auf Grundlage der Analyse empfehlen wird, der Ukraine uneingeschränkt den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu geben, ließ von der Leyen offen.
Für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat der Kandidatenstatus seines Landes eine ganz andere Dimension, weit über die Mitgliedschaft hinaus:
Die Ukraine hatte im März, kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar, einen Antrag auf Annahme in die EU gestellt. Offene Ablehnung gab es zuletzt wenig, doch sind einige Staaten mindestens skeptisch. Dazu gehören etwa Frankreich und die Niederlande.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bislang nicht klar Stellung bezogen, jedoch betont, dass er keine Sonderregeln für einen beschleunigten EU-Beitritt der Ukraine akzeptieren werde.