Wegen seines Feldzuges gegen den Wahlausgang 2020 steht für Donald Trump nun der dritte denkwürdige Gerichtstermin an. Dem ehemaligen US-Präsidenten droht eine sehr lange Haftstrafe. Doch welche Folgen hätte eine Verurteilung für die Wahl 2024?
WERBUNGNach der Anklage gegen Donald Trump im Zusammenhang mit Wahlbeeinflussung und der Attacke auf das Kapitol muss der Ex-US-Präsident an diesem Donnerstag erstmals vor Gericht erscheinen. Der Termin ist für 16.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ) vor einem Gericht in Washington angesetzt. Ob Trump persönlich anwesend sein oder per Video zugeschaltet wird, wird sich erst kurzfristig entscheiden.
Bei dem Gerichtstermin werden zunächst förmlich die Vorwürfe gegen ihn eröffnet. Sollte Trump persönlich erscheinen, hat er zunächst eine Registrierung zu durchlaufen wie schon bei seinen anderen beiden Gerichtsauftritten. Dabei werden etwa Fingerabdrücke genommen. Üblicherweise werden bei diesen Terminen auch klassische Polizeifotos von Beschuldigten gemacht, oft auch Handschellen angelegt. Auf beides hatten die Gerichte bei Trump bislang verzichtet, das dürfte auch diesmal der Fall sein.
Schon dritte Anklage gegen Trump
Die neue Anklage ist die insgesamt dritte gegen den 77-Jährigen. In den vergangenen Monaten war Trump bereits in zwei anderen Fällen im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an einen Pornostar und wegen der unrechtmäßigen Aufbewahrung geheimer Regierungsdokumente angeklagt worden.
Nun ist er mit den bislang schwerwiegendsten Vorwürfe konfrontiert. In der 45-seitigen neuen Anklageschrift werden Trump vier formale Anklagepunkte zur Last gelegt, darunter Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten. Erstmals geht es um mutmaßliche Straftaten während seiner Amtszeit im Weißen Haus.
Offenbar Zusammenarbeit mit sechs Komplizen
Der zuständige Sonderermittler Jack Smith hatte die beispiellose Anklage gegen den ehemaligen Präsidenten am Dienstag bekanntgegeben. Trump wird beschuldigt, eine Verschwörung orchestriert zu haben, um die USA zu betrügen, Wählern ihr Wahlrecht zu entziehen und ein offizielles Verfahren zu behindern.
Ihm wird vorgeworfen, trotz besseren Wissens falsche Behauptungen über die Wahl verbreitet und dafür auch Personen im Justizministerium instrumentalisiert zu haben. Trotz seiner Niederlage sei der Beschuldigte entschlossen gewesen, an der Macht zu bleiben, Trump habe gewusst, dass seine Betrugsbehauptungen nicht wahr seien, heißt es.
Bei der Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten habe er sich mit sechs Komplizen zusammengetan, die in der Anklageschrift nicht namentlich erwähnt sind. Es handelt sich um vier Anwälte, einen Mitarbeiter der Justiz und einen politischen Berater.
Könnte Trump trotzdem bei der Wahl antreten?
Im Falle einer Verurteilung droht dem 77-Jährigen eine jahrzehntelange Haftstrafe. Experten zufolge würde eine Verurteilung Trump rechtlich nicht davon abhalten, bei der Wahl 2024 anzutreten - zumal höchst fraglich ist, ob bis dahin überhaupt ein rechtskräftiges Urteil vorliegen wird.
Bislang wies Trump alle Anschuldigungen zurück. Er wertet jedes juristische Vorgehen gegen ihn als Versuch seiner Gegner, ihn an einem Wiedereinzug ins Weiße Haus zu hindern. Im Feld der republikanischen Präsidentschaftsbewerber liegt er Umfragen zufolge weit vorne.