Sergej Lawrow wird Ende dieser Woche an einem OSZE-Treffen in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje teilnehmen. Pikant: Das kleine Land auf dem Balkan ist NATO-Mitglied.
WERBUNGDer russische Außenminister Sergej Lawrow plant, im Laufe dieser Woche zu einer Konferenz nach Nordmazedonien zu reisen. Dies wäre sein erster Besuch in einem NATO-Mitgliedstaat, seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine.
Russland ist eines der 57 Mitglieder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Europa, die während des Kalten Krieges gegründet wurde, um die Spannungen zwischen Ost und West abzubauen.
Nordmazedonien, das aktuell den Vorsitz der Gruppe innehat, lud Lawrow vergangene Woche zu einem OSZE-Außenministertreffen ein, das am Donnerstag in Skopje, der Hauptstadt des kleinen Balkanlandes beginnt.
Lawrow darf reisen - trotz Flugverbots für russische Maschinen
Die NATO-Mitglieder verhängten ein russisches Flugverbot, nachdem Moskau im Februar 2022 seine Militäraktion in der Ukraine gestartet hatte. Um Nordmazedonien zu erreichen, müsste Lawrows Flugzeug allerdings den Luftraum Bulgariens oder Griechenlands durchfliegen, die ebenfalls dem westlichen Militärbündnis angehören.
Das bulgarische Außenministerium erklärte am Montag, es habe die Erlaubnis für den Überflug von Lawrows Flugzeug durch den bulgarischen Luftraum erteilt. Die Erlaubnis wurde auf ein Ersuchen Nordmazedoniens "für die Teilnahme an der Sitzung des Ministerrats der OSZE in Skopje dem Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, erteilt und falle unter die Ausnahmen von der Anwendung der EU-Sanktionsregelung gegen ihn", hieß es in der Erklärung.
Die Erlaubnis gilt jedoch nicht für die Mitglieder seiner Delegation, die nach geltendem EU-Recht ebenfalls zu den sanktionierten Personen gehören, was in der Antwortnote der bulgarischen Seite ausdrücklich erwähnt wird.
In Moskau sagte Lawrow, sein Büro habe Anfragen für bilaterale Treffen von mehreren Außenministern anderer Länder erhalten, die in Skopje zu Gast sein werden. "Natürlich werden wir uns mit allen treffen", sagte er. Sein Stellvertreter Sergej Rjabkow erklärte gegenüber Journalisten, dass Lawrow nicht mit US-Außenminister Antony Blinken zusammentreffen werde, der ebenfalls zu dem OSZE-Außenministertreffen erwartet wird.
Lawrow argumentierte, dass die Sicherheitslage in Europa heute gefährlicher sei als zu Zeiten des Kalten Krieges. In der Vergangenheit hätten die Sowjetunion, die USA und ihre NATO-Verbündeten versucht, ihre Rivalität durch politische und diplomatische Praktiken einzudämmen.
Lawrow erklärte weiter, Moskau denke nicht an den Wiederaufbau der Beziehungen zu Europa, sondern daran, wie "wir uns in allen Schlüsselbereichen unserer Wirtschaft, unseres Lebens insgesamt und unserer Sicherheit schützen sollten".
Russlands Hoffnung: Unterstützung für die Ukraine sinkt
Die Haltung scheint die Hoffnung Moskaus widerzuspiegeln, dass die Unterstützung des Westens für die Ukraine angesichts bevorstehender Wahlen in den USA und Europa, des Krieges zwischen Israel und der Hamas und der aktuellen Lage im Osten der Ukraine nachlassen könnte.
Lawrow warf ein, dass einige im Westen den Konflikt zwar einfrieren wollen, um der Ukraine Zeit zu verschaffen, sich wieder aufzurüsten, aber "wir werden alle diese Angebote zehnmal überdenken und abwägen, um zu sehen, inwieweit sie mit unseren Interessen übereinstimmen und wie verlässlich diese europäischen Partner sind".