EU will Kanarische Inseln bei Bewältigung der Migration unterstützen

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EU-Innenkommissarin, Ylva Johansson, hat Spanien und den Kanarischen Inseln die Unterstützung der EU bei der Bewältigung der schweren Migrationskrise zugesichert. Johansson traf am Freitag auf den Kanarischen Inseln ein, um sich ein Bild von der Lage zu machen. In diesem Jahr sind bis zum 15. November mehr als 30.000 Migranten auf den Inseln angekommen. Damit wurde der Rekord aus dem Jahr 2006 bereits übertroffen. Die meisten von ihnen kommen aus dem Senegal, Mauretanien und Marokko.

Die Kommissarin forderte eine "europäische Antwort" auf das Migrationsphänomen, um den Druck, unter dem Grenzländer wie Spanien auf den Kanarischen Inseln und im Mittelmeer leiden, zu mindern.

Die Kanarischen Inseln, eine Inselgruppe vor der afrikanischen Küste, bilden die südliche Grenze der EU. Hier wurden in diesem Jahr bereits mehr als 36.400 Menschen aufgenommen, die sich in unsicheren Booten auf die "tödlichste" Migrationsroute gemacht haben, die es gibt. Seit 2020 sind auf dieser Route schätzungsweise 7.500 Menschen gestorben.

"Wir sind vereint, die europäische Verantwortung erfordert eine europäische Antwort" auf das Migrationsphänomen, sagte die Kommissarin. Sie hofft, dass die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) in Marokko, aber auch in Mauretanien und Senegal eingesetzt werden kann. An entsprechenden Vereinbarungen mit diesen Ländern wird bereits gearbeitet.

Aus diesem Grund hofft sie, dass der Rat und das Europaparlament eine "verpflichtende Solidarität" akzeptieren, die dazu beitragen wird, den Druck, unter dem die Grenzländer bei den Verhandlungen über den Migrations- und Asylpakt am Montag und Dienstag stehen, zu mindern.

Die Kommissarin wurde von den spanischen Ministern für Inneres, Migration und Territorialpolitik, Fernando Grande-Marlaska, Elma Sainz und Ángel Víctor Torres, sowie dem Regionalpräsidenten der Kanarischen Inseln, Fernando Clavijo, und der belgischen Staatssekretärin für Asyl und Migration, Nicole de Moor, begleitet.

Ziel sei es, die Abreise aus den Herkunfts- oder Transitländern der Migration auf die Kanarischen Inseln zu verhindern und Schleuser auf legalen Wegen zu bekämpfen, so die Kommissarin. Johansson schätzt, dass trotz eines Rückgangs der Zahl der im November auf den Kanarischen Inseln ankommenden Migranten diese spanische Inselgruppe weiterhin unter "erheblichem Druck" stehe, wie die 4.500 unbegleiteten Minderjährigen unter der Vormundschaft ihrer Regionalregierung zeigten.

Die Kommissarin dankte der spanischen Regierung für die "kontinuierlichen Anstrengungen", die sie zur Bewältigung dieser Herausforderung unternommen hat, und hob die "Zusammenarbeit" hervor, die die EU den Kanarischen Inseln in den letzten drei Jahren geleistet hat, in denen sie 70 Millionen Euro Soforthilfe gewährt hat. Diese finanzielle Unterstützung ermöglichte die Einrichtung von sechs Aufnahmezentren auf den Inseln Gran Canaria, Teneriffa und Fuerteventura mit insgesamt 6.000 Plätzen sowie die Eröffnung von drei Einrichtungen für die polizeiliche Erstversorgung.

Die Kommissarin erinnerte auch daran, dass die EU im Jahr 2022 14,7 Millionen Euro für die Dienste der verschiedenen Nichtregierungsorganisationen für die auf dem Seeweg auf den Kanarischen Inseln ankommenden Migranten zur Verfügung gestellt hat, und dass Anfang dieses Jahres ein Aktionsplan für den Atlantik gestartet wurde, um den Menschenhandel auf dieser Route zu bekämpfen.

Darüber hinaus wurde die Zusammenarbeit der EU mit Drittländern wie Marokko, Mauretanien, Gambia, Elfenbeinküste und Guinea sowie dem Senegal verstärkt, da die Route von Afrika zu den Kanarischen Inseln als gefährlicher gilt als die Überfahrt über das Mittelmeer. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration starben in diesem Jahr mindestens 512 Menschen auf dem Weg zu den Inseln, und dies ist nur eine bestätigte Zahl, während die tatsächliche Zahl noch viel höher sein könnte