Stichwahl um finnische Präsidentschaft

Stimmabgabe in einem Wahllokal in Espoo, 11. Februar 2024.
Stimmabgabe in einem Wahllokal in Espoo, 11. Februar 2024. Copyright Sergei Grits/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
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Von Christoph Debets mit AP
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Die Finnen wählen heute zwischen zwei erfahrenen Politikern ihren nächsten Präsidenten, dessen Hauptaufgabe es sein wird, die Außen- und Sicherheitspolitik des nordischen Landes zu steuern, nachdem es nach der russischen Invasion in der Ukraine Mitglied der NATO ist.

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Mehr als 4 Millionen Finnen sind heute aufgerufen, in einer Stichwahl über ihr neues Staatsoberhaupt zu entscheiden. Zur Wahl stehen der ehemalige Ministerpräsident Alexander Stubb, 55, Mitte-Rechts, und der ehemalige Außenminister Pekka Haavisto, 65, von der grünen Linken.

Stubb hatte im ersten Wahlgang am 28. Januar 27,2 Prozent der Stimmen erhalten, Haavisto 25,8 Prozent.

Stubb leitete die Regierung von 2014 bis 2015 und hatte zuvor mehrere andere Kabinettsposten inne.

Haavisto war Finnlands von 2019 bis 2023 Finnlands Außenminister und der Hauptverhandlungsführer für den NATO-Beitritt.

Beide sind sich über Finnlands außenpolitische und sicherheitspolitische Prioritäten weitgehend einig.

Dazu gehören die Aufrechterhaltung einer harten Linie gegenüber Moskau und der derzeitigen Führung Russlands, die Stärkung der Sicherheitsbeziehungen mit Washington sowie die Notwendigkeit, der Ukraine sowohl militärisch als auch auf ziviler Ebene zu helfen. Finnland hat eine 1.340 Kilometer lange Grenze mit Russland.

Anders als in den meisten europäischen Ländern verfügt der finnische Präsident über die Exekutivgewalt bei der Formulierung der Außen- und Sicherheitspolitik gemeinsam mit der Regierung, insbesondere in Bezug auf Länder außerhalb der Europäischen Union wie die Vereinigten Staaten, Russland und China.

Das Staatsoberhaupt ist auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte – besonders wichtig im aktuellen Sicherheitsumfeld Europas und der veränderten geopolitischen Lage Finnlands, das im April 2023 nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ein Jahr zuvor der NATO beigetreten ist.

Die Stichwahl war erforderlich, da keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang am 28. Januar mehr als die Hälfte der Stimmen erhielt.

Der Gewinner wird die Nachfolge des äußerst beliebten Präsidenten Sauli Niinistö antreten, dessen zweite sechsjährige Amtszeit im März abläuft. Niinistö kann nicht wiedergewählt werden.

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