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Johansson: Europas kritische Infrastruktur anfällig für Angriffe

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Von Stefan Grobe  & Sandor Tsiros
Auf dem Gelände des Hafens Mukran in Lubmin, Deutschland, werden ungenutzte Rohre für die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 gelagert
Auf dem Gelände des Hafens Mukran in Lubmin, Deutschland, werden ungenutzte Rohre für die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 gelagert   -   Copyright  Stefan Sauer/(c) Copyright 2022, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten   -  

Europas kritische Infrastruktur ist anfällig und benötigt mehr Schutz. So die Einschätzung von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson im Gespräch mit Euronews. Eine Woche nach den mysteriösen Lecks in den Nord-Stream-Gaspipelines sagte Johansson, der Krieg in der Ukraine sei auch eine große Bedrohung für die EU.

Seit 2008 gibt es in der EU eine Direktive zur kritischen Infrastruktur. Diese wurde Anfang dieses Jahres um neue Regeln mit einem größeren Umfang ausgedehnt.

Johansson: „Wir wissen, dass wir anfällig sind. Und deshalb hat die Kommission in der neuen Richtlinie ein viel, viel höheres Ziel vorgeschlagen, dem auch die Mitgesetzgeber zugestimmt haben. Aber es ist klar dass dieser Krieg und diese Bedrohung auch gegen die Europäische Union gerichtet sind. Wir müssen uns dieser Bedrohung bewusst sein und uns vorbereiten.“

Die aktualisierte Richtlinie über kritische Infrastrukturen deckt elf Risikobereiche ab, darunter Naturgefahren, Terroranschläge, Insider-Bedrohungen und Sabotage, aber auch Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit wie die jüngste Covid-Pandemie. Die neuen Regeln sollen 2024 in Kraft treten, aber Johansson drängt die Mitgliedstaaten, sie früher anzuwenden.

Johansson: „Wir haben viel ehrgeizigere Ziele in Bezug auf die Art des Schutzes und auch die Möglichkeit für die Mitgliedstaaten, Strafen für Unternehmen zu verhängen, die sich nicht an die Gesetzgebung halten. Damit sind wir dann besser vorbereitet. Und obwohl es nicht zwingend ist, die Direktive vor 2024 umzusetzen, werde ich mich aber genau dafür bei den Mitgliedstaaten einsetzen.“

Schwerpunkt der neuen Gesetzgebung ist die Cybersicherheit. Hier werden Mitgliedsstaaten und Betreiber verpflichtet, ihre kritischen Infrastruktursysteme regelmäßig zu überprüfen und etwaige Probleme zu beheben.