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Klimagipfel endet mit fragwürdigem Kompromiss

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Klimagipfel endet mit fragwürdigem Kompromiss

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Die Nacht war lang für US-Präsident Barack Obama und die Vertreter von rund 30 weiteren Staaten. In zähen Verhandlungen versuchten sie, den Klimagipfel doch noch vor dem völligen Scheitern zu retten. Am Ende kam tatsächlich so etwas wie eine Übereinkunft heraus, allerdings bloß eine Minimalvariante, von der niemand wirklich begeistert war, nicht Barack Obama, nicht die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, die viel mehr erhofft hatte, nicht Schwedens Regierungschef Fredrik Reinfeldt – aber China, das eine internationale Überprüfung seiner Klimaziele verhindern konnte.

Dann waren die Delegationen am Zug – sie sollten den ausgehandelten Kompromiss nun beschließen. Aber auch das verlief nicht ganz so wie gepant. Der Inselstaat Tuvalu sogar mit einem Begehren, wonach der Gipfel ein rechtlich verbindliches Abkommen für 2010 in Auftrag geben sollte. Dem Tuvalu-Delegierten Ian Fry blieb nur noch Resignation, als er schließlich sagen musste: “Ich bedaure, Ihnen mitteilen zu müssen, dass wir dieses Dokument nicht annehmen können.”

Auch andere Länder lehnten das Papier ab, darunter Venezuela und der Sudan, dessen Vertreter kritisierte, dass die Entwicklungsländer nicht in die Verhandlungen einbezogen worden seien. Am Ende stand auch hier die Minimalvariante: Statt den Text zu beschließen, nahm ihn das Plenum lediglich “zur Kenntnis” – was bedeutet, dass nun jedes Land einzeln überlegen kann, ob es den Kompromiß annimmt oder nicht.

Das eigentliche Ziel eines rechtlich verbindlichen Klima-Abkommens wurde meilenweit verfehlt. Umweltschützer sprachen von einer reinen Farce. Aber einige waren doch zufrieden, so etwa Indien: Dessen Umweltminister erklärte, der Kompromiss sei “gut für die Entwicklungsländer”.