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Sollte die EU eine Konföderation werden?

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Sollte die EU eine Konföderation werden?

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“ Guten Tag, ich bin Giacomo aus Italien.

Kann Europa sich nicht für so ein flexibles und zentrales konföderales System entscheiden, wie es die Schweiz hat?”

Es antwortet Pascal Delwit, Professor für Politikwissenschaft an der Freinen Universität von Brüssel.

“Konföderalismus ist generell eine Übergangssituation, wie man es auch an der Schweiz sieht. Die “Schweizer Eidgenossenschaft”, französisch “Confédération helvetique”, ist ein FÖDERALSTAAT.

( Und als solcher ganz das Gegenteil von zentral. Die Schweiz hat keine Hauptstadt und das Amt des Staatsoberhauptes wird wie die EU-Ratspräsidentschaft routierend ausgeübt.)

Im ursprünglichen konöderalen Modell war es eine Ansammlung von Kantonen, die miteinander einige Kompetenzen teilten. Dadurch entstanden gewisse Strukturen, die zum Föderalstaat führten.

Ein anderes Beispiel sind die USA.

Man kann das in einer gewissen Weise mit der EU vergleichen, muss aber gleichzeitig zwei Dinge sehen:

Die EU ist kein Staat wie die Schweizer Eidgenossenschaften oder die Vereinigten Staaten von Nordamerika.

Die EU ist etwas ganz eigenes.

Soll heissen, hier entschieden souveräne Staaten, eine bestimmte Anzahl von Kompetenzen gemeinsam auszuüben, aber nicht alle.

Und zweitens kann man gerade heute zahlreiche Vorbehalte sehen, die einer föderalen Logik widersprechen.

Zahlreiche politische Kräfte und auch mehrere Staaten haben von Anfang an Föderalismus als Grundlage abgelehnt.

Die Europäische Union funktioniert auf der Basis völkerrechtlicher Verträge, die für jeden Einzelfall abgeschlossen oder auch neu ausgehandelt werden.

Zum Beispiel zum Binnenmarkt, zur Bewegungsfreiheit von Personen und Waren.

Bei der Übertragung weitreichenderer Kompetenzen gibt es aber keine Übereinstimmung, darum kann die EU nicht wie ein Staat funktionieren.

Das kann bei der Verteidigung ganz gut gehen, bei Atomwaffen, wie sie nur Frankreich und Großbritannien besitzen, bleibt es ein Traum.

Auch in der Sozialpolitik agiert jeder Staat auf seine eigene Weise. Und es gibt Staaten bzw. politische Kräfte, mit klar euro-skeptischer Grundhaltung.”

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