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Ukraine: Was kommt nach dem Ende der Neutralität?

Umfragen zur NATO-Mitgliedschaft in der Ukraine zeigen, wie sich die Stimmung im Land Stück für Stück geändert hat. Bis 2013 war nur eine Minderheit

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Ukraine: Was kommt nach dem Ende der Neutralität?

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Umfragen zur NATO-Mitgliedschaft in der Ukraine zeigen, wie sich die Stimmung im Land Stück für Stück geändert hat. Bis 2013 war nur eine Minderheit der Ukrainer für einen möglichen Beitritt zum Bündnis. Bei einer Umfrage im März 2013 zum Beispiel waren es 40 Prozent. Das änderte sich deutlich im Frühjahr dieses Jahres mit den Ereignissen auf der Halbinsel Krim. Danach stieg die Zustimmung zu einem möglichen Beitritt auf 54 Prozent. Nein zur NATO sagten noch 43 Prozent.

“Die ukrainisch-russischen Beziehungen wurden zunehmend kompliziert”, sagt Valeriy Khmelko, Soziologe an der Universität Kiew. “Mehr und mehr Menschen in der Ukraine waren nicht mehr der Meinung, dass Russland wirklich ein befreundetes Land ist, das an guten Beziehungen zu uns interessiert ist. An dieser Stelle hat sich das Meinungsbild in der Ukraine ganz eindeutig geändert.“

Die NATO und die Ukraine nahmen 1991 offiziell Beziehungen miteinander auf. Die Ukraine wurde in den NATO-Kooperationsrat aufgenommen. Präsident Wiktor Juschtschenko wurde mehrmals auf Gipfeltreffen des Bündnisses eingeladen. 2008 versuchte die ukrainische Regierung mit ihrer Ministerpräsidentin Julia Timoschenko an der Spitze, dem Aktionsplan zur NATO-Mitgliedschaft beizutreten – und scheiterte.

„Die offizielle Begründung der Länder, die im entscheidenden Moment gegen uns gestimmt hatten, war: Die Zustimmung der Bürger in der Ukraine ist nicht groß genug. Und das war sicherlich keine falsche Einschätzung damals. Zu dieser Zeit waren nur maximal 20 Prozent der Ukrainer für einen NATO-Beitritt“, sagt Timoschenko rückblickend.

Zwei Jahre später kam Wiktor Janukowytsch ín Kiew an die Macht. Die Politik der Ukraine gegenüber der NATO änderte sich spürbar. Per Gesetz wurde das Land als militärisch neutral und blockfrei erklärt. Das Gesetz sorgte dafür, dass die Ukraine ab sofort keine Mitgliedschaft in Militärbündnissen mehr anstrebte.

Oleksandr Sushko, Analyst am Institut für euro-atlantische Zusammenarbeit an der Universität Kiew, sagt, die Entscheidung sei mit klarem Blick Richtung Russland getroffen worden. „Die Hoffnung war, das diese Entscheidung genügte, damit Moskau die Ukraine, mehr als zuvor, als eigenständiges Land mit eigener territorialer Integrität betrachten würde. Wie wir jetzt gesehen haben, war diese Hoffnung trügerisch und naiv.“

Folgt man dieser Sichtweise, dann geht die Ukraine mit der Aufhebung der Blockfreiheit jetzt zunächst einfach nur zurück auf den Stand, den das Land bereits vor 2010 hatte. Die Frage wird sein, welche weiteren konkreten Schritte nun tatsächlich folgen.