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Griechenland steht vor vorgezogenen Neuwahlen

In Griechenland ist die Wahl eines neuen Staatspräsidenten auch im dritten Anlauf gescheitert. Der einzige Kandidat, der Konservative Stavros Dimas

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In Griechenland ist die Wahl eines neuen Staatspräsidenten auch im dritten Anlauf gescheitert. Der einzige Kandidat, der Konservative Stavros Dimas, verfehlte die notwendige Mehrheit von 180 Stimmen, er kam nur auf 168.
Noch bevor das Votum zu Ende war, hatten sich bei der namentlichen Abstimmung mehr als 121 der insgesamt 300 Abgeordneten der Stimme enthalten.

Laut Verfassung müssen vorgezogene Parlamentswahlen bis Anfang Februar stattfinden. Die könnten das internationale Rettungsprogramm des Landes gefährden. Denn laut Umfragen liegt das Linksbündnis Syriza in Führung. Dessen Vorsitzender Alexis Tsipras ist entschiedener Gegner der griechischen Sparmaßnahmen und will einen Schuldenschnitt. Er versprach den Griechen vor der Wahl, dass Löhne und Renten wieder steigen und Sozialleistungen wieder großzügiger ausfallen würden.

Bei vorgezogenen Neuwahlen bräuchte Syriza als stärkste Kraft vermutlich einen Koalitionspartner, möglicherweise die Demokratische Linke. Ansonsten wäre Griechenland monatelang politisch lahmgelegt. Das Land ist von der Pleite bedroht.

Die Europäische Zentralbank, der Internationale Währungsfonds und die EU haben das Land mit Krediten über 240 Milliarden Euro vor dem Zusammenbruch bewahrt. Bedingung dafür waren Reformen auch bei Sozialleistungen und strenge Sparmaßnahmen.

Die Aussicht auf eine Regierung unter Führung der Syriza hat an den Finanzmärkten für Unruhe gesorgt. Die Börse in Athen gab zweitweise um mehr als elf Prozent nach.