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Nahost-Resolution abgelehnt: Reaktionen im UN-Sicherheitsrat

Der UN-Sicherheitsrat hat eine von Jordanien vorgelegte Resolution abgelehnt, die Israel binnen drei Jahren zum Rückzug aus den besetzten

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Nahost-Resolution abgelehnt: Reaktionen im UN-Sicherheitsrat

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Der UN-Sicherheitsrat hat eine von Jordanien vorgelegte Resolution abgelehnt, die Israel binnen drei Jahren zum Rückzug aus den besetzten Palästinensergebieten auffordert.

Meinung

Es wäre eine gerechte und nachhaltige Lösung gewesen

Der Entwurf erhielt nur acht von neun benötigten Ja-Stimmen.

Die Vetomacht USA und Australien votierten in New York gegen die Resolution.

US-Botschafterin Samantha Power:

“Die Resolution steht eher für Teilung als für einen Kompromiss. Sie könnte für weitere Konfrontationen sorgen, statt diese zu unterbinden. Die Vereinigten Staaten versuchen seit Jahrzehnten, den israelisch-palästinensischen Konflikt zu einem versöhnlichen Ende zu bringen. Dieser Aufgabe fühlen wir uns auch weiter verpflichtet, damit beide Seiten den Frieden erreichen, den sie verdienen. Die Resolution würde unsere Anstrengungen untergraben, zwei Völkern zwei Länder zu geben”,

Mehrere Nationen hatten bereits im Vorfeld angekündigt, die Resolution nicht unterstützen zu wollen.

Der palästinensische UN-Vertreter Ryad Mansour sagte:

“Das Ergebnis der heutigen Abstimmung zeigt, dass der Sicherheitsrat weder gewillt noch bereit ist, seiner Verantwortung gerecht zu werden. Deshalb ist der Weg für eine umfassende und zum Frieden führende Resolution nicht frei. Es wäre eine gerechte und nachhaltige Lösung entsprechend internationalen Rechts gewesen.”

Ein Sprecher des US-Außenministeriums hatte das Papier als “die falsche Resolution zur falschen Zeit” bezeichnet.

Unter anderem waren auch ein Friedensabkommen innerhalb von zwölf Monaten und die volle Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die Vereinten Nationen vorgesehen.