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Europaparlament wirft Türkei Mißachtung der Medienfreiheit vor

Meinungsfreiheit und gegenseitiger Respekt zählen nach den Worten des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu zu den gemeinsamen Werten

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Europaparlament wirft Türkei Mißachtung der Medienfreiheit vor

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Meinungsfreiheit und gegenseitiger Respekt zählen nach den Worten des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu zu den gemeinsamen Werten Europas und seines Landes. Davutoglu sagte dies nach einer Begegnung mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, in Brüssel. Nur Stunden zuvor verurteilte das Europaparlament die jüngsten Polizeirazzien und Festnahmen von Journalisten in der Türkei. Dadurch werde die Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Freiheit der Medien in Frage gestellt, hieß es in einer Entschließung des Parlaments. Es forderte die Regierung in Ankara auf, die demokratischen Grundsätze zu garantieren. Ende des vergangenen Jahres waren in der Türkei mehr als 30 Journalisten verhaftet worden. Bereits damals hatte die EU die Regierung in Ankara scharf kritisiert. Inzwischen nahmen die Behörden Ermittlungen gegen zwei Journalisten der Zeitung “Cumhuriyet” auf. Wegen des Abdrucks von Mohamed-Karikaturen wird ihnen unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen.