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Aus Mangel an Gerichten: Schuld und Sühne in der Ostukraine

Mehr als ein Jahr nach Beginn des Konflikts in der Ostukraine liegen im von Separatisten kontrollierten Gebiet viele öffentliche Instutitionen

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Aus Mangel an Gerichten: Schuld und Sühne in der Ostukraine

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Mehr als ein Jahr nach Beginn des Konflikts in der Ostukraine liegen im von Separatisten kontrollierten Gebiet viele öffentliche Instutitionen danieder, die Gewaltenteilung ist außer Kraft gesetzt. Und so treibt das Rechtsempfinden der Machthaber, wie hier in Krasnyi Partyzan, zuweilen verstörende Blüten. Ein Mann, der geplündert haben soll, wird mit einem Schild um den Hals an einem Straßenpfosten festgebunden.

Meinung

Wir haben ja noch keine Gerichte. Und so suchen eben wir Problemlösungen

“Er hat einen Zivilisten zusammengeschlagen, dessen Auto gestohlen, das Geld der Angehörigen. Er meint, er habe es nur geborgt. Er hat Rippen und Knochen gebrochen. Sein Sohn hat es uns erzählt, wir sind dann tätig geworden”, so Rebellenkommandeur Alexander Nazarchenko.

Ohne einsatzfähige Gerichte sind es mancherorts statt unabhängiger Richter die von Rebellen kontrollierten Strafverfolgungsbehörden, die über Maß und Art der Strafe entscheiden, weiß der stellvertretende Polizeipräsident der selbsternannten Volksrepublik Luhansk: “Wir haben ja noch keine Gerichte. Und so suchen eben wir Problemlösungen und arbeiten mit Staatsanwälten zusammen, um zu entscheiden, welche Strafe angemessen sein könnte. Urteile wird es dann wohl erst später wieder geben.”

Und bis es soweit ist, wird es ein oftmals “kurzer Dienstweg” sein zwischen der Festnahmen eines mutmaßlichen Täters und seiner Bestrafung.