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Abgeordnete und Minister von Syriza rebellieren gegen Reformgesetze

Etwa 40 Parlamentsabgeordnete der griechischen Regierungspartei Syriza haben angekündigt, dass sie nicht für das Sparprogramm stimmen werden. Janis

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Abgeordnete und Minister von Syriza rebellieren gegen Reformgesetze

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Etwa 40 Parlamentsabgeordnete der griechischen Regierungspartei Syriza haben angekündigt, dass sie nicht für das Sparprogramm stimmen werden.

Janis Varoufakis, der das Amt des Finanzministers bereits in der vergangenen Woche niederlegte, verurteilte das Programm in einer Rede im Finanzausschuss wenige Stunden vor der Abstimmung im Parlament: “Die Stärkeren verlangen von den Besiegten die Annahme von Bedingungen, die sie nicht fordern dürfen, und die Besiegten akzeptieren Verpflichtungen, zu denen sie nicht berechtigt sind. Mit diesen Worten beschrieb John Maynard Keynes den Vertrag von Versailles. Was wir vor uns haben, ist ein neuer Versailler Vertrag.”

Aus Protest gegen das Sparprogramm sind weitere Mitglieder der Regierung zurückgetreten. Einer von ihnen ist der Energieminister Panagiotis Lafazanis: “Syriza hat nicht geschlossen für das erste Rettungspaket gestimmt. Das zweite Bailout haben wir ebenfalls nicht unterstützt und ich werde auch nicht für das dritte Programm stimmen, das uns heute im Parlament vorgelegt wird.”

Die stellvertretende Finanzministerin Nadia Valavani ist ebenfalls zurückgetreten. Es gibt jedoch kaum Zweifel an der Zustimmung des griechischen Parlaments zu den Reformgesetzen, weil sie von der Opposition unterstützt werden.