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Wissenswertes zur Wahl in Katalonien - Bald eine Republik?

Am Sonntag, dem 27. September wird in Katalonien das Regionalparlament neu gewählt. Umfragen zufolge ist derzeit eine Mehrheit der Katalanen für eine

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Wissenswertes zur Wahl in Katalonien - Bald eine Republik?

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Am Sonntag, dem 27. September wird in Katalonien das Regionalparlament neu gewählt. Umfragen zufolge ist derzeit eine Mehrheit der Katalanen für eine Abspaltung von Madrid. Laut Bundeszentrale für Politische Bildung, gibt es in “keinem anderen europäischen Land mehr und entschlossenere separatistische Bestrebungen” als in Katalonien.

Eine Abspaltung von Spanien würde für Katalonien jedoch auch eine Abspaltung von der EU bedeuten. Warum, das erklärt unter anderem Jean-Claude Piris, Sachverständiger im Recht der Europäischen Union, in einem Gastbeitrag der NZZ.

Keine leichten Tage für Fußballfans, die gleichzeitig die Unabhängigkeit unterstützen. Sollte sich Katalonien unabhängig erklären, hat der spanische Liga-Chef dem Club der katalanischen Hauptstadt, dem FC Barcelona und anderen Clubs aus der Region, mit Ausschluss gedroht.

Was steht auf dem Spiel?

Mehr als fünf Millionen Menschen sind bei den Regionalwahlen am 27. September an die Urnen gerufen. Die Separatisten um Regierungschef Artur Mas hatten die Wahl zum Unabhängigkeitsplebiszit, bzw. einer Parlamentswahl mit “plebiszitärem Charakter” erklärt. Das spanische Verfassungsgericht hatte ein Referendum im vergangenen November verboten. Die Unabhängigkeit werde “unausweichlich” erklärte Mas, sollte Madrid einem Referendum nicht zustimmen. Doch Ministerpräsident Mariano Rajoy erklärte den Forderungen eine klare Absage.

Umfragen zufolge könnten die Unabhängigkeitsbefürworter eine knappe Mehrheit im Regionalparlament erzielen.

Wie funktioniert das Wahlsystem?

Das Regionalparlament von Katalonien hat 135 Abgeordnete. Diese werden in vier Wahlkreisen (den Provinzen) gewählt: 85 im Wahlkreis Barcelona, 17 im Wahlkreis Girona, 15 im Wahlkreis Lleida und 18 im Wahlkreis Tarragona. Die Sitze werden proportional zum Stimmanteil verteilt, für alle Parteien, die es über die Drei-Prozent-Hürde schaffen.

Welches sind die wichtigsten Parteien?

  • Junts pel Sí (“Zusammen für das Ja”) es handelt sich um eine gemeinsame Liste der liberalen CDC und der linken ERC. Sie beide trefen für die Unabhängigkeit Kataloniens ein. Der derzeitige Ministerpräsident Artur Mas ist auf der Liste des früheren Grünen Abgeordneten Raül Romeva.


Candidatura d’Unitat Popular (CUP): die antikapitalistische Linkspartei. Auch sie ist für eine Unabhängigkeitserklärung Kataloniens von Spanien, sowie von der EU. Ihr Spitzenkandidat ist der Journalist Antonio Baños.



Catalunya Sí Que Es Pot (“Katalonien, ja wir können”): Gemeinschaftskandidatur der gesamtspanischen linken Protestpartei Podemos, der katalanisch-ökosozialistische ICV und der EUiA (katalanische Gliederung der gesamtspanischen Linkspartei Izquierda Unida). Sie sind gegen auferlegte Sparmaßnahmen und für eine Unabhängigkeitsreferendum. Ihr Spitzenkandidat ist Aktivist Luis Rabell.



Ciutadans – Cs (Citizens): liberal, umfasst ein weites ideologisches Spektrum. Die Partei lehnt ein Selbstbestimmungsrecht Kataloniens sowie ein Referendum ab. Strebt jedoch Reformen der Autonomen Gemeinschaften an. Spitzenkandidatin: Inés Arrimadas.

PSC (Sozialistische Partei Kataloniens): Ist die Schwesterpartei der gesamtspanischen PSOE. Sie befürwortet wie die PSOE die Umwandlung Spaniens in einen Bundesstaat. Kandidat: Miquel Iceta.



Partido Popular de Catalunya – PP: Regionalverband der konservativen PP, die auf nationaler Ebene regiert. Sie lehnt eine Volksbefragung klar ab und tritt für die Beibehaltung des status quo ein. ​​Xavier Garcia-Albiol führt die Wahlliste an.



Unió Democràtica de Catalunya – UDC :Tritt erstmals allein zu Regionalwahlen an, war zuvor mit der CDC verbündet. In ihrem Programm verteidigt die UDC die Souveränität Kataloniens und das Recht des katalanischen Volkes, über seine politische Zukunft selbst zu entscheide. Ramón Espadaler ist ihr Kandidat.



Wie sieht die Verteilung der Sitze im scheidenden Parlaments aus?

Was sagen die Umfragen?

Nach einer Umfrage, die am 10. September 2015 vom Zentrum für soziologische Forschung veröffentlicht wurde, könnte das Junts pel Sí-Bündnis auf 60 bis 61 der 135 Sitze im Parlament kommen. Gemeinsam mit den rund 8 Sitzen der CUP, der linksextremen Partei, könnten sie die Mehrheit im Parlament erreichen – es wäre ein absolute Mehrheit für die Unabhängigkeit. Anteilig an den Stimmen wird dem Bündnis allerdings nur ein Rückhalt von 44 Prozent der Bevölkerung vorhergesagt.

Welches sind die denkbaren Szenarien?

Sollte die Liste der Junts pe Sí die absolute Mehrheit, 68 Sitze der katalonischen Generalitat, erreichen, könnte die Regierung einen Prozess einleiten, der zur Unabhängigkeit der Autonomen Region von Spanien führen könnte. Die Ablösung von Spanien würde 18 Monate dauern, dann erst könnte sich die Generalitat unabhängig erklären und an einer eigenen Verfassung feilen.

Damit das passieren kann braucht Junts pel Si die Unterstützung der CUP. Sollten die Separatisten nicht genug Stimmen bekommen, ist das Szenario völlig offen.


Katalonien



  • Einwohner: 7.512.982(2014)
  • Arbeitslosigkeit: 20.22% (2. Quartal 2014)
  • Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Person: 27.298 € (2013)
  • Fläche:32.108 km²

Spanien



  • Einwohner: 46.507.760 (2014)
    (17 autonome Gemeinschaften)
  • Arbeitslosigkeit: 24.7% (2. Quartal 2014)
  • Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Person: 22.278 € (2013)
  • Fläche:504.645 km²

Quellen: eurostat, INE, Idescat