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Grünes Licht von UN-Sicherheitsrat für EU-Militärmission "Sophia"

Bereits seit 22. Juni sind EU-Marineschiffe im Einsatz, um gegen Schleuser im Mittelmeer vorzugehen. Mit der neuen Mission “Sophia” hat vor Kurzem

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Grünes Licht von UN-Sicherheitsrat für EU-Militärmission "Sophia"

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Bereits seit 22. Juni sind EU-Marineschiffe im Einsatz, um gegen Schleuser im Mittelmeer vorzugehen. Mit der neuen Mission “Sophia” hat vor Kurzem die zweite Phase der Militäroperation begonnen.

Meinung

Diese Gruppen haben keinerlei Respekt vor dem Leben anderer. Sie beuten die Menschen aus, die sich auf die gefährliche Reise übers Mittelmeer begeben. (Matthew Rycroft)

Am Freitag hat der UN-Sicherheitsrat den Einsatz per Resolution autorisiert. 14 Länder stimmten für den von Großbritannien verfassten Entwurf, nur Venezuela
enthielt sich. Die Autorisierung gilt zunächst für ein Jahr.

Im Rahmen der Mission dürfen Schleuserschiffe in internationalen Gewässern vor der libyschen Küste abgefangen und beschlagnahmt werden. Schleuser dürften dabei verhaftet und ihre Schiffe außer Betrieb genommen werden. Die Flüchtlinge würden nach Europa gebracht, so der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft.

Bekämpft werden sollen mit dem Einsatz vor allem Schleuserbanden, die von Libyen aus agieren. Da in dem nordafrikanischen Land Bürgerkrieg und Chaos herrschen, will die EU vorerst nur außerhalb der Hoheitsgewässer eingreifen. Dazu wird laut Rechtsgutachten weder eine Zustimmung der libyschen Behörden noch ein Mandat des UN-Sicherheitsrates benötigt.

Bislang war die Militärmission der EU auf das Sammeln von Informationen und die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge begrenzt.

Die deutsche Bundeswehr beteiligt sich unter anderem mit zwei Marineschiffen an dem Einsatz. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Mittwoch, dass noch unklar sei, wann sie zum ersten Mal im Rahmen der zweiten Phase zum Einsatz kämen.

Der Name “Sophia” geht auf ein Flüchtlingsmädchen zurück, das auf dem deutschen Marineschiff “Schleswig-Holstein” geboren wurde. Bislang lautete der Name der
Operation EUNAVFOR Med.

Ob “Sophia” im Kampf gegen die Schleuserkriminalität Fortschritte bringt, ist umstritten. In einem internen EU-Papier zur Operation weisen Experten darauf hin, dass Migranten künftig in andere Regionen ausweichen könnten, um dann von dort in die EU zu kommen. Militärs
machten zudem bereits vor Monaten deutlich, dass Unfälle und sogar Todesfälle bei den Einsätzen auf Hoher See nicht ausgeschlossen werden können.

Für den Einsatz in internationalen Gewässern hatte die EU eine Resolution des Sicherheitsrates zwar nicht als zwingend erforderlich, aber als wünschenswert angesehen.