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Brüssel geht Zugangsbarrieren im Internet an

Internetnutzer sollen von 2017 an europaweit auf von ihnen abonnierte TV- und Musikdienste zugreifen können. Die Kommission in Brüssel legte Pläne

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Internetnutzer sollen von 2017 an europaweit auf von ihnen abonnierte TV- und Musikdienste zugreifen können. Die Kommission in Brüssel legte Pläne für ein Teilverbot des sogenannten Geoblockings vor.

Alle würden davon profitieren, so der für Digitalwirtschaft zuständige Kommissar Günther Oettinger: “Der Bürger, der digitale Dienste nutzt, und die Wirtschaft, die dadurch im globalen Wettbewerb gegenüber den Amerikanern und Asiaten wettbewerbsfähig werden kann und damit Arbeitsplätze in Europa erhalten und schaffen kann.”

Die Europaabgeordnete Julia Reda von der deutschen Piratenpartei hingegen ist der Ansicht, dass damit das grundsätzliche Problem des Geoblockings nicht gelöst wird: “Der Vorschlag zur Portabilität löst ein sehr spezielles Problem: Nämlich diejenigen, die ein Streaming-Abo haben, zum Beispiel von Netflix, sollen das in Zukunft auch im Urlaub nutzen können. Doch es löst die Probleme von ganz vielen Menschen in Europa nicht, die in ihrem Land gar kein Angebot haben, das sie gerne nutzen würden.” Auch bleibe Minderheiten und Migranten der Zugang zu Angeboten aus ihren Ländern versperrt, so Reda.

Eine Reform des Urheberrechts will die Kommission erst im kommenden Frühjahr vorstellen. Dazu sagte Oettinger: “Das europäische Urherberrecht stammt aus den 1990-er Jahren, damals war die digitale Technologie noch in den Kinderschuhen. Wir müssen es an das digitale Zeitalter anpassen, wir müssen es europäisch harmonisieren.” Kritiker bemängeln, dass sich in der geplanten Reform die Vorschläge des Europäischen Parlaments bisher kaum wiederfinden.