König Felipe VI. von Spanien hat seine Landsleute in seiner Weihnachtsansprache zum Zusammenhalt aufgefordert. Mit dem Ergebnis der Parlamentswahl
WERBUNGKönig Felipe VI. von Spanien hat seine Landsleute in seiner Weihnachtsansprache zum Zusammenhalt aufgefordert. Mit dem Ergebnis der Parlamentswahl vom vergangenen Wochenende müsse sich die Politik nun auf Pluralismus und Dialog einstellen.
Mit Blick auf das vom katalanischen Regionalparlament angestrebte Unabhängigkeitsreferendum warnte Felipe vor einer Spaltung der Gesellschaft: “Es hat in unserer Geschichte nur zu Verarmung und Isolation geführt, wenn einige Leute ihre Idee dem Rest der Spanier aufgezwungen haben”, sagte der König unter Bezug auf den spanischen Bürgerkrieg und die darauf folgende Diktatur.
Seit der Wahl sitzen nun vier starke politische Kräfte im spanischen Parlament. Die zwei ehemals dominanten Parteien erreichten jeweils keine Mehrheit. Beobachter gehen davon aus, dass Wochen oder Monate verstreichen könnten, bis eine Regierungskoalition gebildet ist. Die neue Lage sorgt auch bei der Wirtschaft für Verunsicherung.
“In Spanien beginnt nun eine neue Legislaturperiode, die uns alles abverlangt”, sagte Felipe, “jedes letzte bisschen Energie, die gesamte Willenskraft unserer demokratischen Institutionen. Wir müssen das, was wir in den vergangenen Jahrzehnten erreicht haben absichern, konsolidieren und unseren politischen Fortschritt an die Realitäten der heutigen spanischen Gesellschaft anpassen.”
Der Chef der Sozialisten, Pedro Sanchez, hat sich bereits gegen eine große Koalition mit der stärksten Partei PP unter dem bisherigen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ausgesprochen. Sanchez fordert statt dessen die Bildung eines Linksbündnisses. Viele Parteigenossen sind aber dagegen, weil ein solches Bündnis auch die neue Linkspartei Podemos einschließen müsste, und Podemos sich für ein Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien ausspricht. Die neue liberale Partei Ciudadanos würde sich einer großen Koalition ohne Podemos anschließen.
König Felipe forderte die Politik in seiner Weihnachtsansprache auch auf, mehr Wachstum und Jobs zu schaffen. Trotz einer leichten Erholung nach der Krise liegt die Arbeitslosigkeit in Spanien noch immer bei 21 Prozent.