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Wer mit wem in Spanien: Wie kann Rajoy schnell eine Regierung bilden?

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy ist gewillt, die Koalitionsverhandlungen mit den anderen Parteien fortzusetzen, um möglichst schnell

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Wer mit wem in Spanien: Wie kann Rajoy schnell eine Regierung bilden?

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Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy ist gewillt, die Koalitionsverhandlungen mit den anderen Parteien fortzusetzen, um möglichst schnell eine Regierung zu bilden. Das sagte er heute auf einer Pressekonferenz in Madrid.

Meinung

Das beste für Spanien wäre eine Regierung, die von einer breiten parlamentarischen Mehrheit gestützt wird, damit das Vertrauen in unser Land gestärkt wird.

Auf die Frage einer Journalistin, wie er sich die Regierungsbildung in Spanien vorstelle, erwiderte Rajoy:
“Das beste für Spanien wäre ein Regierung, die von einer breiten parlamentarischen Mehrheit gestützt wird, die regierungsfähig ist, damit das Vertrauen der Investoren und Märkte innerhalb und außerhalb Spaniens gestärkt wird. Es braucht eine Regierung, die mit breitem Konsens die notwendigen Reformen in Spanien vorantreibt und dabei die spanischen Verfassungswerte, wie die nationale Einheit, achtet."

Die Regierungsbildung wird zu einer Herausforderung für Rajoy. Zwar konnte Mariano Rajoys konservative Partei in den Wahlen einen Sieg erringen, aber sie büßte ihre absolute Mehrheit ein.
Aus diesem Grund sind sie zur Koalition gezwungen. Bereits am Montag hatten die Sozialisten dem Regierungschef eine Abfuhr für die große Koalition erteilt. Parteichef Pedro Sánchez will davon nichts wissen. Auch der Chef der linksliberalen “Podemos”, Pablo Iglesias, hatte Rajoy bei Gesprächen am Montag einen Korb gegeben. Seine Partei werde weder aktiv noch passiv zulassen, dass die konservative Volkspartei zukünftig regiere, so Iglesias.

Für eine weitere Koalition wäre auch ein Mitte-links Bündnis der Sozialisten mit Podemos und Ciudadanos:http://de.euronews.com/2015/12/18/albert-rivera-ein-smarter-buerger-spaniens/ denkbar, allerdings lehnt die PSOE das von den Linksliberalen geforderte Unabhängigkeitsreferendum für Katalonien komplett ab.