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Wahl im Iran: Das müssen Sie wissen

Am 26. Februar finden in der Islamischen Republik Iran zum zehnten Mal seit der Revolution 1979 Parlamentswahlen statt, zugleich wird über die

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Wahl im Iran: Das müssen Sie wissen

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Am 26. Februar finden in der Islamischen Republik Iran zum zehnten Mal seit der Revolution 1979 Parlamentswahlen statt, zugleich wird über die Zusammensetzung des Expertenrates abgestimmt.

Parlament

In der Versammlung des Islamischen Rates (Madschlis) sitzen 290 Abgeordnete, gewählt wird alle vier Jahre. Stimmberechtigt sind knapp 55 Millionen Iraner. Um ins Parlament einzuziehen, muss ein Bewerber die Abstimmung in seinem Wahlbezirk gewinnen und dabei mindestens 25 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten. Gelingt das nicht beim ersten Wahlgang, erfolgt eine Stichwahl. Nach Angaben des staatlichen Senders IRIB drücken die Parlamentswahlen “den Charakter der Volksregierung in der Islamischen Republik” aus.

Die Kandidaten müssen ihre Kandidatur beim Innenministerium einreichen. Zunächst überprüft dort eine Kommission die Eignung des Bewerbers. Rund 12.000 solcher Kandidaturen gingen im Vorfeld der Parlamentswahlen in der Behörde ein, rund 90 Prozent wurden positiv beschieden. Anschließend werden die Bewerbungen dem Wächterrat vorgelegt. Der aus sechs Geistlichen und sechs Rechtsgelehrten bestehende Ausschuss prüft, ob die Anwärter gemäß Verfassung geeignet sind, für einen Sitz im Parlament zu kandidieren. Letztlich wurden 6.230 Bewerber zugelassen, darunter 586 Frauen, gab die Wahlleitung bekannt. Wahlwerbung ist in der Woche vor der Abstimmung erlaubt und muss 24 Stunden vor dem Urnengang eingestellt werden.

Wahlkampfthemen

Die wichtigsten Strömungen sind Moderate, die mit Präsident Hassan Ruhani politisch auf einer Linie liegen, Reformer und Konservative. Moderate sowie Reformer begrüßten die Einigung mit den Weltmächten über das iranische Atomprogramm und erhoffen sich unter anderem durch die Sanktionslockerungen wirtschaftliche Verbesserungen für ihr Land. Die Konservativen werfen Ruhani und seinen Mitstreitern die ökonomische Stagnation der vergangenen Jahre vor. Sie betonen die gute Sicherheitslage in der Islamischen Republik, die sie Revolutionsführer Ajatollah Ali Khamenei zuschreiben.

Expertenrat

Der Expertenrat hat 86 Mitglieder. Das Gremium ist unter anderem für die Ernennung des Staatsoberhauptes des Landes, des Obersten Führers der Islamischen Revolution, zuständig. Das kam seit der Revolution 1979 einmal vor, nämlich 1989, als Ajatollah Ali Khamenei Nachfolger des verstorbenen Ajatollahs Ruhollah Chomeini wurde. Neben Ernennung (und Absetzung) des Revolutionsführers ist der Expertenrat auch für dessen Kontrolle zuständig. Die Mitglieder des Ausschusses werden für jeweils acht Jahre gewählt. Seit März vergangenen Jahres steht Ajatollah Mohammad Yazdi interimistisch an der Spitze des Expertenrates, nachdem der bisherige Vorsitzende Ajatollah Mohammad Reza Mahdavi Kani 2014 gestorben war.

Für die fünfte Wahl des Expertenrates seit 1979 hatten sich 801 Geistliche beworben, der Wächterrat ließ aber nur 166 von ihnen zu. Unter den Bewerbern befand sich auch Hassan Chomeini, der 43-jährige Enkel des Staatsgründers. Dass ihm vom Wächterrat die Qualifikation zur Kandidatur abgesprochen wurde, wurde im Iran kontrovers diskutiert. Dass Hassan Chomeini Kritik am Kurs der Revolution übte, stieß in konservativen Kreisen auf Unverständnis.

Zwei Gruppen von Klerikern gelten als aussichtsreichste Kandidaten für den Expertenrat: Jene, die dem konservativen Lager zugeordnet werden, sowie jene, die Ali Akbar Hachemi Rafsandschani nahestehen. Der ehemalige Staatspräsident (1989 – 1997) war zwischen 2007 und 2011 Vorsitzender des Expertenrates. Er hatte 2013 eine erneute Präsidentschaftskandidatur angestrebt, war vom Wächterrat aber nicht zugelassen worden.