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Parlamentswahlen im Iran: "Freiheiten im Internet überwachen"

Im Iran hoffen die Reformer um Präsident Hassan Ruhani, sich bei der Parlamentswahl am kommenden Freitag gegen Konservative und Hardliner durchsetzen

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Parlamentswahlen im Iran: "Freiheiten im Internet überwachen"

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Im Iran hoffen die Reformer um Präsident Hassan Ruhani, sich bei der Parlamentswahl am kommenden Freitag gegen Konservative und Hardliner durchsetzen zu können. Diese hielten in den vergangenen zwölf Jahren die Mehrheit der 290 Sitze des Parlaments.

Meinung

Anders als in nicht-muslimischen Ländern

Mit dem Rückenwind des Atomabkommens und der Aufhebung der westlichen Sanktionen gegen das Land haben die Pro-Ruhani-Reformer dieses Mal laut Beobachtern realistische Chancen auf einen Wahlsieg. 

Eine Studentin in Teheran erklärte:

“Definitiv sind die Wahlen für mich wichtig, weil sie eine Bestimmung für die nächsten vier Jahre werden. Ich hoffe auf gute Ergebnisse und auf einen Erfolg der Reformer über die Konservativen, für eine bessere Positionierung unseres Landes.”

Nach der Registrierung der Kandidaten hat das iranische Innenministerium mitgeteilt, dass 586 Frauen an der Parlamentswahl teilnehmen. Ihre Zahl gilt als einmalig in der jüngeren Geschichte der islamischen Republik.

Die konservative Parlamentarierin Fatehme Rahbar sagte in Teheran:

“Junge Menschen können soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Telegram und YouTube nutzen. Aber in einem religiösen Land wie unserem müssen wir die Freiheiten im Internet überwachen. Das ist anders als in nicht-muslimischen Ländern.”

Neben dem Parlament wird am Freitag auch der Expertenrat gewählt. Das Verfassungsorgan wird alle acht Jahre vom Volk bestimmt und überwacht den Obersten Religionsführer, Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei.

Chamenei warnte vor einer Beeinflussung der wahlen unter anderem durch die USA