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Pariser Nahostkonferenz will Israel und Palästinenser zu direkten Verhandlungen bewegen

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Pariser Nahostkonferenz will Israel und Palästinenser zu direkten Verhandlungen bewegen

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Mit wirtschaftlichen Anreizen und Sicherheitsgarantien sollen Israel und die Palästinenser bewegt werden, die Nahost-Friedensverhandlungen wiederaufzunehmen. Das ist das Ergebnis einer von Frankreich initiierten dreistündigen Nahost-Konferenz in Paris, an der Vertreter von 29 Staaten und internationalen Organisationen, nicht aber die Konfliktparteien, teilnahmen.

“Ich habe versprochen, dass wir noch vor Monatsende mit der Arbeit beginnen. Jeder Vorschlag, jeder Wunsch ist willkommen. Unser Ziel ist es, alle Bemühungen zu einem globalen Paket an Anreizen und Garantien zusammenzuführen, um es Israelis und Palästinensern auf einer Internationalen Konferenz, die noch in diesem Jahr stattfinden soll, vorzustellen”, erklärte der französische Außenminister Jean-Mark Ayrault.

Offen abgelehnt wird die französische Initiative von Israel. So meinte der Sprecher der Siedler in der israelischen Knesset, der Likud-Abgeordnete Yoav Kish, man werde nicht das Schicksal und die Sicherheit der eigenen Bürger für die Launen der Franzosen opfern.

Dessen ungeachtet gibt sich die EU-Vertreterin optimistisch:

“Wir sprechen noch immer von einem Nahost-Friedensprozess. Aber in Wirklichkeit gibt es keinen Friedensprozess im Moment. Die Aufgabe, die Pflicht der Völkergemeinschaft – und vor allem der Europäischen Union – ist es daher Bedingungen wiederherzustellen, unter denen ein Friedensprozess durchgeführt und wieder begonnen werden kann”, meinte die Hohe Repräsentantin für Außenpolitik der EU, Federica Mogherini.

Die letzten direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern waren 2014 gescheitert, weil Israel die – völkerrechtlich illegale – Besiedlung der besetzten Palästinensergebiete weiter ausbaute.

Inzwischen leben in den besetzten Palästinensergebieten mehr als 700.000 Israelis, 2010 waren es noch knapp 500.000. (Palästinensische Bevölkerung 2.500.000) Die Siedlungen zerschneiden die Autonomiegebiete. Radikale Siedler wollen bis zum Jahr 2019 die Zahl der jüdischem Siedler im Westjordanland verdreifachen.

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