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Human Rights Watch wirft Ungarn Misshandlung von Asylbewerbern vor

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Human Rights Watch wirft Ungarn Misshandlung von Asylbewerbern vor

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Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft Ungarn in einem neuen Bericht vor, Flüchtlinge und Migranten würden dort von der Polizei und Soldaten teilweise gewalttätig abgewiesen und das Recht auf Prüfung eines Asylanspruchs ausgehebelt.

Die Regierung in Budapest wies die Anschuldigungen in einem Schreiben an die Nachrichtenagentur AFP zurück. Demnäch habe es in bislang in diesem Jahr nur acht Beschwerden von Flüchtlingen und Migranten gegeben. Untersuchungen hätten zudem ergeben, dass die Beschwerden unbegründet waren, so das ungarische Innenministerium.

Die New Yorker Organisation bezieht sich in ihrem Bericht auf Fälle an der serbisch-ungarischen Grenze. In Interviews mit 12 Migranten hätten die Betroffenen von brutalen Schlägen durch Offizielle und Angehörige von “zivilen Milizen” berichtet, die an der Grenze patrouillieren. Die Betroffenen seien gewaltsam wieder auf die serbische Seite gezwungen worden.

Das ungarische Innenministerium wirft der Menschenrechtsorganisation unter anderem vor, die Situation zu verkennen, die Asylregeln falsch auszulegen und deshalb schließlich zu einer falschen Bewertung zu kommen. Ungarn halte bei den Grenzkontrollen die Regeln des Schengen-Abkommens und die der Genfer Konvention ein, so das Ministerium. Zudem garantiere das Land legale Einreisen und das Recht, Antrag auf Asyl zu stellen.

Human Rights Watch widerspricht der ungarischen Darstellung. Die Migranten würden “ohne Prüfung ihre Schutzanspruchs” an der Grenze teils gewaltsam wieder zur Ausreise gezwungen. Alleinreisende Männer würden praktisch grundsätzlich abgelehnt, egal, ob sie legal oder illegal eingereist waren.

Nach Befragungen von Asylsuchenden, UNHCR-Mitarbeitern, Polizisten und Mitarbeitern ungarischer Institutionen sei die Organisation zu dem Ergebnis gekommen, dass Ungarn den Asylanspruch nicht ernst nimmt. Migranten, die legal einreisen wollten, würden nach neuerer Praxis in sogenannte “Schutzzonen” gebracht. Diese würden von der Regierung aber nicht als Staatsgebiet und die dortigen Menschen damit auch nicht als “Eingereiste” mit entsprechenden rechtlichen Ansprüchen behandelt. Die Zustände in den Zonen seien zudem miserabel.

Stranded refugees - June 2016

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