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Subventionsstreit Airbus/Boeing: Welthandelsorganisation rügt EU

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Subventionsstreit Airbus/Boeing: Welthandelsorganisation rügt EU

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Die Europäische Union hat Im Milliarden-Subventionsstreit zwischen den weltgrößten
Flugzeugbauern Airbus und Boeing vor der Welthandelsorganisation (WTO) eine Niederlage erlitten. Das WTO-Schiedsgericht urteilte, dass die EU staatliche Zuschüsse für den europäischen Branchenriesen Airbus nicht ausreichend eliminiert habe. Damit gab die in Genf ansässige Organisation einer Beschwerde der USA statt. Die Entscheidung könnte den Weg für milliardenschwere Strafzölle in den USA auf Importe aus EU-Staaten ebnen, falls Washington dies als Reaktion bei der WTO beantragen sollte.

Der Rechtsstreit zwischen Boeing und Airbus schwelt seit rund zwölf Jahren. Dabei werfen sich beide Seite unerlaubte staatliche Beihilfen für ihre Flugzeugkonzerne vor. Das WTO-Gremium schloss sich jetzt der Auffassung von Boeing an, wonach
Frankreich, Deutschland, Spanien und Großbritannien die Entwicklung des Airbus-Großraumflugzeugs A380 und weiterer Flugzeugtypen des europäischen Konkurrenten indirekt massiv unterstützt hätten. Die USA bezifferten diese Subventionen mit insgesamt rund 16 Milliarden Euro.

Während US-Vertreter die WTO-Mitteilung begrüßten, verwiesen EU-Kommission und Airbus auf die
laufenden Gegenklagen gegen amerikanische Unterstützung für Boeing,
bei denen in den kommenden Monaten ebenfalls Entscheidungen zu erwarten seien.

Airbus machte nach der Entscheidung geltend, die WTO habe die europäischen rückzahlbaren Finanzierungshilfen erneut abgesegnet.
.
Gegen die Entscheidung kann die EU in Berufung gehen. Airbus hat dies bereits angekündigt.

su mit dpa

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