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Paris und Moskau: Diplomatie auf Kriegsfuß

Frankreich bemüht sich vergeblich, Russland von einer Feuerpause für Aleppo zu überzeugen.

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Paris und Moskau: Diplomatie auf Kriegsfuß

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Frankreich ist ein entschiedener Gegner der russischen Außenpolitik in Syrien. Um die Tragödie in Aleppo zu beenden, wurde der Ton zwischen Paris und Moskau zuletzt schärfer. Zwar bezeichnete Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault Russland als “Partner, nicht als Gegner”.

Allerdings erhöhte er den diplomatischen Druck. Nachdem er Donnerstag in der russischen Hauptstadt war, sagte er einen Tag später an der Seite des US-Außenministers John Kerry,
“morgen haben wir einen Moment der Wahrheit im Weltsicherheitsrat. Die Mitglieder müssen sich der Frage stellen: “Wollt ihr eine Feuerpause in Aleppo?” Besonders unsere russischen Partner sind hier gefragt, wie ich gestern bereits Sergej Lawrow sagte.”

Der Druck auf Moskau nahm in der französischen Botschaft von Washington weiter zu, damit Russland gegen den Vorstoß für eine Waffenruhe kein Veto einlegt. Ayrault wiederholte, “vor Sergej Lawrow habe ich meiner Besorgnis und Empörung Ausdruck verliehen und ich habe auch die Hoffnung geäußert, Russland wolle kein Komplize dieses Dramas sein, das seine Spuren in der Geschichte hinterlassen wird. Ja, ich habe noch Hoffnung, dass die Resolution angenommen wird.”

Umsonst. Die diplomatische Konfrontation zwischen dem Westen und Russland erreichte am Samstagabend ihren Höhepunkt. 11 von 15 Mitgliedern des Weltsicherheitsrates stimmten für die Feuerpause in Aleppo, während Russland sein Veto einlegte.

Seit dem 22. September stehen die Viertel in der Hand der Aufständischen unter permanentem Beschuss der syrischen Regierung und ihres russischen Verbündeten. Der militärische Vorstoß macht vor nichts halt, auch keine Krankenhäuser bleiben verschont.

Am Montag machte Jean-Marc Ayrault keinen Hehl aus seiner Frustration und zeigt sich entschlossener denn je:

“Es gibt Kriegsverbrechen, das hat der UNO-Generalsekretär bestätigt. Darüber hinaus müssen wir die Verantwortlichen benennen. Es gelten internationale Gesetze, es gibt den Internationalen Strafgerichtshof,” forderte Ayrault.

Paris will nun klären, wie ein Verfahren eröffnet werden kann. Mit minderen Erfolgsaussichten, hat doch der Internationale Strafgerichtshof keine Justizgewalt über Syrien. Der einzige Weg führt über den Weltsicherheitsrat, doch Russland scheint ein unüberwindbares Hindernis.