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China: "Möglichst bald eine Freihandelszone im asiatisch-pazifischen Raum schaffen"


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China: "Möglichst bald eine Freihandelszone im asiatisch-pazifischen Raum schaffen"

“Zwölf Pazifik-Staaten ohne China” (USA, Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam) – so lautet die Formel der “Transpazifischen Partnerschaft”, TPP, unterschrieben, aber in den meisten Staaten noch nicht ratifiziert. Nachdem Freihandels-Gegner Donald Trump zum US-Präsidenten gekürt ist, holt China zum Gegenschlag aus.

Der chinesische Vize-Außenminister Li Baodong warnte vor einem Erstarken des Protektionismus:

“China meint, wir sollten einen neuen und sehr praktischen Arbeitsplan aufstellen, um die Erwartungen der Industrie zu erfüllen, die Dynamik aufrechtzuerhalten und möglichst bald eine Freihandelszone im asiatisch-pazifischen Raum zu schaffen.”

Das Projekt TPP oder TPPA hatte in vielen beteiligten Ländern Proteste auf den Plan gerufen, etwa gegen “schwerwiegenden Beeinträchtigungen der nationalen Souveränität” (Peru). WikiLeaks-Betreiber Julian Assange warnte „sollte der Vertrag angenommen werden, wird das Marken-Regime der TPP auf Menschen- und Bürgerrechten herumtrampeln“.

Im Wahlkampf sagte Donald Trump:

“Wir werden China die Stirn bieten, von TPP zurücktreten, was noch so eine Katastrophe ist und auch noch den letzten amerikanischen Job schützen.”

…etwa durch Strafzölle in Höhe von 45 Prozent auf chinesische Produkte.

Andererseits bejubelte ein Kommentator des Hongkonger Fernsehsenders Phoenix Trumps Sieg als eine große Gelegenheit für den Aufstieg Chinas.

Chinas Präsident Xi Jinping werde Unterstützer für eine Peking-geführte asiatisch-pazifische Freihandelszone auf einem regionalen Gipfel in Peru (Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) 19. bis 20. November) suchen, sagten chinesische Regierungsvertreter. China hat eine “Free Trade Area of the Asia Pacific” (FTAAP) vorgeschlagen und eine “Regional Comprehensive Economic Partnership” (RCEP), in der Beobachter eine Konkurrenz zu TPP sehen. Außer Peru besucht Xi während einer einwöchigen Reise nach Lateinamerika auch Chile und Ecuador. Peru und Chile sind am nun gefährdeten TPP beteiligt.

US-Präsident Barack Obama hatte TPP als einen Versuch betrieben, die Handelsregeln Asiens zu schreiben, bevor Peking das tun würde.

su mit Reuters

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