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Verlorene Volksabstimmung in Italien: Regierungschef Matteo Renzi tritt zurück


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Verlorene Volksabstimmung in Italien: Regierungschef Matteo Renzi tritt zurück

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Italiens Regierungschef Matteo Renzi tritt zurück: Das hatte Renzi schon angekündigt, sollte er die Volksabstimmung über eine Verfassungsreform verlieren.

Diese Reform haben die Italiener nun überaus deutlich abgelehnt, wie die Hochrechnungen inzwischen zeigen. Demnach waren offenbar an die sechzig Prozent der Wähler gegen Renzis Plan.

Man könne nicht so weitermachen, als sei nichts geschehen, sagte Renzi nach seiner Niederlage. Die politischen Führer im Land würden sich nie ändern und klebten an ihren Sesseln. Er habe das ändern wollen, sei damit aber gescheitert: Also sei jetzt eben sein eigener Sessel dran.

Mit der Reform sollte der Senat, die zweite Parlamentskammer, verkleinert werden und etliche Befugnisse verlieren.

Bisher haben beide Kammern die gleichen Rechte, jeder Gesetzentwurf muss durch beide Häuser den gleichen Weg gehen.

Diese Reform war ein wichtiges Vorhaben für den Sozialdemokraten Renzi, der sich damit ein leichteres Regieren gegen Widerstände erhoffte. Die anderen großen Parteien in Italien waren gegen die Reform.

Alle Augen richten sich nun auf Staatspräsident Sergio Mattarella. Er kann Renzis Rücktrittsgesuch annehmen, aber auch ablehnen.

Möglich wäre eine Übergangsregierung bis zur Parlamentswahl 2018. Es könnte aber auch eine Neuwahl schon nächstes Jahr geben.

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