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Gefahr oder Chance: Der EU-Haushalt ohne das Geld der Briten


Großbritannien

Gefahr oder Chance: Der EU-Haushalt ohne das Geld der Briten

Zehn Milliarden Euro pro Jahr weniger: Das wäre möglicherweise die direkte Auswirkung auf den Haushalt der EU, wenn Großbritannien aus der Union austritt.

Diese Zahl nennt das Jacques-Delors-Institut, eine Forschungseinrichtung in Paris und Berlin, gegründet vom einstigen EU-Kommissionspräsidenten Delors.

Der Betrag entspricht dem – stark variierenden – jährlichen Nettobeitrag der Briten im Durchschnitt der letzten fünf Jahre. Die Forscher gehen aber auch – je nach Szenario – von einer möglichen Spannweite zwischen fünf und siebzehn Milliarden Euro aus.

Die EU müsse nun entscheiden, so die Studie, ob danach jedes der verbleibenden Länder mehr zahlen solle oder ob sie besser die Ausgaben kürze – oder beides.

Im ersten Fall wären alle Länder betroffen, besonders stark aber Nettozahler wie Deutschland, Österreich, die Niederlande oder Schweden.

Außerdem würde damit das EU-Budget die bisherige Zielgröße von einem Prozent des Bruttonationaleinkommens aller Mitgliedsländer stark überschreiten. Das liegt daran, dass mit einem britischen Austritt gleich siebzehn Prozent des EU-BNE wegfielen.

Im anderen Fall würde es die Empfänger von Zahlungen zum Beispiel für die Landwirtschaft treffen. Eine Haushaltskürzung von zehn Milliarden Euro entspräche zum Beispiel zwanzig Prozent weniger für diese “Gemeinsame Agrarpolitik”, wahlweise auch einer ebenso großen Einbuße für den “Struktur- und Kohäsionsfonds”, der ärmere Länder bezuschusst.

Diese beiden Posten machen zusammen siebzig Prozent der EU-Zahlungen aus und sind so mit Abstand die größten Haushaltsposten – bei denen sich also Kürzungen am ehesten “lohnen” würden.

Der Brexit könne also eine Chance oder eine Gefahr für den EU-Haushalt sein, so die Forscher: Das hänge gänzlich von den Mitgliedstaaten ab.

Sie könnten entweder versuchen, ihre Einnahmen zu schützen – oder sie könnten die derzeitige Dynamik nutzen, um einen besseren EU-Haushalt zu schaffen.

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