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May zum Brexit: Raus aus EU-Binnenmarkt, aber Freunde bleiben

Brexit bedeutet für Großbritanniens Premierministerin ein Verlassen des EU-Binnenmarkts, ein enger Freund wolle man aber bleiben.

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May zum Brexit: Raus aus EU-Binnenmarkt, aber Freunde bleiben

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Großbritannien strebt einen harten Brexit an. Das gab die britische Premierministerin Theresa May in einer Grundsatzrede in London bekannt. Darin stellte sie einen Zwölf-Punkte-Plan für den Austritt aus der Europäischen Union vor. Das Königreich strebt demnach einen Ausstieg aus dem europäischen Binnenmarkt an. Man wolle stattdessen einen umfassenden Freihandelsvertrag mit der Europäischen Union schließen. Auch der Zollunion in ihrer bisherigen Form will Großbritannien nicht mehr angehören.

Erfolg der EU in britischem Interesse

Die Beitragszahlungen von London an den Brüsseler EU-Haushalt sollen gestoppt werden. Weil das Großbritannien den Binnenmarkt der Europäischen Union verlassen werde, sei es künftig nicht mehr verpflichtet, “enorme Summen zum EU-Haushalt” beizutragen, sagte die Regierungschefin. Es könne jedoch bestimmte EU-Programme geben, an denen Großbritannien teilnehmen wolle. In diesen Fällen sei es vernünftig, dass man einen angemessenen Beitrag leiste, so May. Sie wolle keine Auflösung der EU, vielmehr sei eine erfolgreiche EU in britischem Interesse.

Außerdem kündigte die Premierministerin an, das Parlament in London über einen abschließenden Brexit-Deal abstimmen zu lassen. Das finale Abkommen werde beiden Häusern des Parlaments zur Abstimmung vorgelegt, bevor es in Kraft trete.

Verhandlungen auf zwei Jahre angelegt

May betont, dass Großbritannien gestärkt aus dem Brexit hervorgehen soll. Das Land solle wahrhaft global sein und bester Freund und Nachbar seiner europäischen Partner.

Kritiker hatten May vorgeworfen, zu lange geheim gehalten zu haben, was Großbritannien in den anstehenden Austrittsverhandlungen mit der EU genau erreichen will. Die Briten hatten im Juni für den Brexit gestimmt. May will bis Ende März offiziell den Austritt erklären. Dann beginnen auf zwei Jahre angelegte Verhandlungen über die Modalitäten des Ausscheidens aus der EU. So lange bleibt Großbritannien EU-Mitglied.