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Erstes Treffen Netanjahu-Trump: Distanz zur Zwei-Staaten-Lösung


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Erstes Treffen Netanjahu-Trump: Distanz zur Zwei-Staaten-Lösung

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Nach ihrem ersten Treffen haben Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der neue US-Präsident Donald Trump in der Nahost-Politik und hinsichtlich des Umgangs mit dem Iran weitgehend Einigkeit demonstriert. Trump sagte bei einer Pressekonferenz, die USA wollten sich für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern ohne Vorbedingungen einsetzen. In der Frage einer Zweistaatenlösung sei er mit der Lösung glücklich, die Israel und die Palästinenser glücklich mache.

“Ich schaue mir zwei Staaten und einen Staat an. Und mir gefällt das, was beide Seiten gut finden”, so Trump. Er sei sehr glücklich mit der Lösung, die beiden Seiten gefällt. Er könne mit beidem leben. “Ich dachte eine Weile, dass die Zwei-Staaten-Lösung die einfachere sei. Aber ehrlich gesagt, wenn Israel und die Palästinenser glücklich sind, bin ich auch mit dem glücklich, was ihnen am besten gefällt”, sagte Trump.

Netanjahu lobte das Verhältnis zur Trump-Administration und sagte, er begrüße, dass die USA ihre Macht und ihre moralische Position zugunsten Israels geltend machen würden. Israel habe keinen besseren Verbündeten als die USA und die USA keinen besseren als Israel. Vorbedingung für einen Friedensprozess sei, dass die Palästinenser aufhören, zur Vernichtung Israels aufzurufen. Die beiden Grundvoraussetzungen für Frieden seien die Anerkennung des jüdischen Staates und Sicherheit für Israel im Westjordanland, erklärte Netanjahu. “Wir müssen nach neuen Wegen und Ideen schauen und wie diese umgesetzt werden können.”

An der israelischen Siedlungspolitik ließ Trump leichte Kritik durchscheinen. Er forderte Israel diesbezüglich zu Zurückhaltung auf. “Ich würde gerne sehen, dass Sie bei den Siedlungen ein bisschen bremsen”, sagte Trump zu Netanjahu. Der Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland und Ostjerusalem hatte während der Amtszeit von Barack Obama die Beziehungen beider Staaten belastet. Obama verzichtete im Dezember auf ein Veto gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, die die Errichtung jüdischer Siedlungen in palästinensischen Gebieten als illegal bezeichnete.

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