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Warum protestieren viele Venezolaner?


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Warum protestieren viele Venezolaner?

Seit vier Jahren ist er an der Macht. Doch die Beliebtheit des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro ist zuletzt stark gesunken. Schuld sind die Wirtschaftskrise, Lebensmittelknappheit und der diktatorische Führungsstil, der Maduro vorgeworfen wird.

Er übernahm das Präsidentenamt nach dem Tod von Hugo Chávez. 2013 wurde er vom Volk legitimiert, jedoch fiel das Ergebnis trotz guter Umfragewerte äußerst knapp aus: 200 000 Stimmen trennten ihn von seinem Herausforderer, dem Oppositionskandidaten Henrique Capriles.

Die Wirtschaft machte seitdem starke Verluste. Weil der Ölpreis seit 2014 sank, hatte Venezuela weniger finanzielle Mittel für Lebensmittelimporte, von denen das Land stark abhängt. Leere Supermarktregale wurden zur Regel ebenso wie lange Schlangen vor den Läden. Es kam zu Plünderungen.

Von der Unzufriedenheit profitierte die Mitte-rechts-Opposition, die bei den Parlamentswahlen von 2015 einen historischen Sieg einfuhr. Das Ergebnis verschärfte die Spannungen zwischen beiden politischen Lagern. Institutionen wie der Oberste Gerichtshof, in denen Maduros Vertraute sitzen, versuchten, die Entscheidungen des Parlaments zu blockieren.

2016 nahm die Opposition einen weiteren Anlauf, um Präsident Maduro loszuwerden: mit einer Verfassungsänderung, durch die sein Mandat von sechs auf vier Jahre reduziert werden sollte. Außerdem leitete sie ein so genanntes Widerrufs-Referendum in die Wege, um den Präsidenten abzusetzen. Doch die Nationale Wahlbehörde setzte der geplanten Volksabstimmung vorerst ein Ende.

Seit diesem Monat droht der Streit zu eskalieren. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, dem Parlament eine Reihe von Kompetenzen zu entziehen und die Immunität der Abgeordneten aufzuheben, wurde zwar wieder zurückgenommen. Das Parlament sprach aber von einem versuchten Putsch und stimmte für die Entlassung der Obersten Richter.

Wut brach aus, als die Justiz Oppositionsführer Henrique Capriles für die nächsten 15 Jahre für unwählbar erklärte. Die heftigen Proteste könnten leicht in Gewalt umschlagen, wird befürchtet.

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