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USA stehen zu Flüchtlingsdeal mit Australien


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USA stehen zu Flüchtlingsdeal mit Australien

Die US-Regierung fühlt sich weiter an das Flüchtlingsabkommen mit Australien gebunden. Das sagte Vizepräsident Mike Pence bei einem Treffen mit dem australischen Ministerpräsidenten Malcolm Turnbull in Sydney.

Das Abkommen hatte der ehemalige US-Präsident Barack Obama im vergangenen Jahr verhandelt. Dabei geht es um die gegenseitige Aufnahme von Flüchtlingen aus Camps im Südpazifik und aus Mittelamerika. Nachfolger Donald Trump hatte die Vereinbarung nach seiner Wahl als “dumb deal” bezeichnet.

“Präsident Trump hat deutlich gemacht, dass wir uns hier verpflichtet fühlen. Das bedeutet nicht, dass wir es lieben. Ganz offen gesagt hatte der Präsident, gerade mit Blick auf die Vorgängerregierung, nie ein Problem damit, seine Frustration auszudrücken, vor allem über sogenannten Atomdeal mit Iran”, so Pence.

Pence äußerte sich in Sydney außerdem zum sich zuspitzenden Konflikt mit Nordkorea. Pence sagte, der Flottenverband um den US-Flugzeugträger “USS Carl Vinson” werde innerhalb weniger Tage die Gewässer vor der koreanischen Halbinsel erreichen. Um Abfahrtszeitpunkt, Kurs und Ziel des Flottenverbands hatte es zuvor Verwirrung gegeben. Der US-Regierung wurden irreführende Aussagen vorgeworfen, da die von Singapur kommenden Schiffe – entgegen der Darstellung des Weißen Hauses – zunächst nicht auf direktem Wege von gen Korea steuerten, sondern erst für eine Militärübung vor der Nordwestküste Australiens Halt machten.

US-Präsident Donald Trump hat im Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm mehrfach mit einem Alleingang gedroht. Trump hatte dem TV-Sender Fox mit Blick auf Nordkorea gesagt: “Wir schicken eine Armada, sehr schlagkräftig.”

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